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Zitierungen von § 9 UZwG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 UZwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UZwG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 UZwG Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

... Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch ...

§ 14 UZwG Explosivmittel

... Vorschriften der §§ 9 bis 13 gelten entsprechend für den Gebrauch von ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundespolizeigesetz (BPolG)

Artikel 1 G. v. 19.10.1994 BGBl. I S. 2978, 2979; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 63 BPolG Vollzugsdienst, Hilfspolizeibeamte (vom 27.06.2020)

... von Beamten der Bundespolizei. Sie sind jedoch nicht befugt, unmittelbaren Zwang nach den §§ 9 bis 14 des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt ...

Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)

G. v. 21.12.1992 BGBl. I S. 2125, 1993 I S. 2493; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 10a ZollVG Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung; Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (vom 16.03.2017)

... Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung im Sinne dieses Gesetzes sind die in § 9 Nummer 2 und 8 des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes genannten Personen. (2) Bei der Wahrnehmung von Aufgaben nach § 1 und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 425

Artikel 1 ZollVGÄndG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 28 9. ZustAnpV Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes

... In § 9 Nr. 4 des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)

G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217

Artikel 4 WSVZuAnpG Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes

... des Bundes mit strom- und schifffahrtspolizeilichen" ersetzt. 2. In § 9 Nummer 4 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes mit strom- ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 36 10. ZustAnpV Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes

... In § 9 Nummer 4 des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt ...

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