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Zitierungen von § 33 IStGHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 IStGHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IStGHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 IStGHG Vorläufige Überstellungshaft (Zu Artikel 59 Abs. 1, Artikel 92 des Römischen Statuts)
... sich der Verfolgte innerhalb dieser Frist nicht mit seiner vereinfachten Überstellung (§ 33 ) einverstanden erklärt hat. (2) Vor Eingang eines Festnahme- und ...
§ 14 IStGHG Verfahren nach Ergreifung auf Grund eines Überstellungshaftbefehls (Zu Artikel 59 Abs. 2 des Römischen Statuts) (vom 13.12.2019)
... über die Möglichkeit der vereinfachten Überstellung und deren Rechtsfolgen ( § 33 ) und nimmt sodann dessen Erklärung zu Protokoll. Absatz 2 Satz 5 ist entsprechend ...
§ 37 IStGHG Durchbeförderungsverfahren (Zu Artikel 89 Abs. 3 Buchstabe c des Römischen Statuts) (vom 13.12.2019)
... entsprechend. (6) § 12 Abs. 3, §§ 18, 23 Abs. 1, 2 und 5, § 33 gelten entsprechend. § 17 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass an die ...
§ 46 IStGHG Zuständigkeit, Anrufung des Bundesgerichtshofes, Rechtsbeistand (vom 13.12.2019)
... gelten § 20 Abs. 2 und 3, § 21 Abs. 1 und 4, §§ 22, 23, 29 Abs. 4 und § 33 entsprechend. § 31 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass ein Fall der ...
§ 50 IStGHG Gerichtliche Entscheidung (vom 13.12.2019)
... 20 Abs. 2 und 3, § 21 Abs. 1 und 4, §§ 22, 29 Abs. 4 Satz 2, § 31 Abs. 1, § 33 sowie die Vorschriften des 11. Abschnittes des Ersten Buches der Strafprozessordnung mit Ausnahme ... 21 Abs. 1 und 4, §§ 22, 23 Abs. 1, 2 und 4, § 29 Abs. 4 Satz 2, § 31 Abs. 1, § 33 sowie die Vorschriften des 11. Abschnittes des Ersten Buches der Strafprozessordnung mit Ausnahme ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
Artikel 6 PVNeuRG Änderung des IStGH-Gesetzes
... Abs. 4" das Komma durch das Wort „und" ersetzt und werden nach der Angabe „ § 33 " die Wörter „sowie die Vorschriften des 11. Abschnittes des Ersten Buches der ...
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