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Zitierungen von § 46 IStGHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 IStGHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IStGHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 42 IStGHG Flucht und Spezialität (Zu Artikel 108, Artikel 111 des Römischen Statuts)
... Entweicht der Verurteilte oder entzieht er sich sonst dem Vollzug, erlässt die nach § 46 Abs. 1 zuständige Stelle Haftbefehl und ergreift die weiteren Maßnahmen, die zur ...
§ 43 IStGHG Vollstreckung von Geldstrafen (Zu Artikel 77 Abs. 2 Buchstabe a, Artikel 109 Abs. 1 des Römischen Statuts) (vom 01.07.2017)
... Der Fortgang der Vollstreckung wird hierdurch nicht gehemmt; die nach § 46 Abs. 2 zuständige Stelle kann die Vollstreckung jedoch aufschieben oder unterbrechen. Die ...
§ 44 IStGHG Vollstreckung von Anordnungen der Einziehung von Taterträgen (Zu Artikel 77 Abs. 2 Buchstabe b, Artikel 109 Abs. 2 des Römischen Statuts) (vom 13.12.2019)
... kann auch eine Durchsuchung vorgenommen werden. Die Zuständigkeit richtet sich nach § 46 Abs. 3 . Im Übrigen gelten die §§ 111b bis 111m und 111p der Strafprozessordnung ...
Zitat in folgenden Normen
Jugoslawien-Strafgerichtshof-Gesetz
G. v. 10.04.1995 BGBl. I S. 485; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
§ 5 YUGStrGHG Rechtshilfe durch Vollstreckung (vom 13.12.2019)
... einer vom Gerichtshof verhängten Freiheitsstrafe finden die §§ 41, 42, 46 Absatz 1 des IStGH-Gesetzes mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass zeitige Freiheitsstrafe bis zu einer ...
Ruanda-Strafgerichtshof-Gesetz
G. v. 04.05.1998 BGBl. I S. 843; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1349
§ 5 RUAStrGHG Rechtshilfe durch Vollstreckung
... einer vom Gerichtshof verhängten Freiheitsstrafe finden die §§ 41, 42, 46 Abs. 1 des IStGH-Gesetzes mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass zeitige ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
Artikel 6 PVNeuRG Änderung des IStGH-Gesetzes
... folgt gefasst: „§ 31 Rechtsbeistand". b) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Zuständigkeit, Anrufung des ... b) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 Zuständigkeit, Anrufung des Bundesgerichtshofes, Rechtsbeistand". 2. In ... das Wort „Beistands" durch das Wort „Rechtsbeistands" ersetzt. 7. § 46 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872, 2018 I 1094
Artikel 6 VermAbschRÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... 5 wird die Angabe „111k" durch die Angabe „111n" ersetzt. 5. In § 46 Absatz 3 Satz 1 wird das Wort „Verfallsanordnung" durch das Wort „Einziehungsanordnung" ...
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