Zitierungen von § 12 StromStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 StromStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)

V. v. 31.07.2013 BGBl. I S. 2858; zuletzt geändert durch Artikel 205 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Sonstige

Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung

V. v. 31.10.2014 BGBl. I S. 1656

Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung

V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1412

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes sowie zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2436, 2725, 2013 I 488

Artikel 2 EnergieStGuaÄndG Änderung des Stromsteuergesetzes

... gesichert niedergelegt." 2. Nach § 11 wird folgender § 12 eingefügt: „§ 12 Ermächtigung zu § 10 Absatz 3, 4 und 7 ... 2. Nach § 11 wird folgender § 12 eingefügt: „§ 12 Ermächtigung zu § 10 Absatz 3, 4 und 7 (1) Das Bundesministerium für ... die Überwachung oder Kontrolle erforderlich ist." 3. Der bisherige § 12 wird § 13 und Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Das Bundesministerium ... Stellen nach § 10 Absatz 7 richten, zur Durchführung von Rechtsverordnungen nach § 12. " 4. Der bisherige § 13 wird § 14 und wie folgt geändert: ...

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

Artikel 13 HFinG 2024 Änderung des Stromsteuergesetzes

... 9a bis 10" durch die Angabe „§§ 9a bis 9e" ersetzt. 5. § 12 wird aufgehoben. 6. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 242 10. ZustAnpV Änderung des Stromsteuergesetzes

... In § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378), ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126, 1094

Artikel 3 2. EnergieStGuaÄndG Änderung des Stromsteuergesetzes

... Veröffentlichungen sachverständiger Stellen geregelt werden." 11. Dem § 12 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Das Bundesministerium für ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5803/v179079.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben