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Zitierungen von § 101b StPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 101b StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung

G. v. 01.02.1877 RGBl. S. 346; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234

§ 12 EGStPO Übergangsregelung zum Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (vom 18.12.2015)

... 2015 (BGBl. I S. 2218) geltenden Fassung. (2) Die Übersicht nach § 101b der Strafprozessordnung in der Fassung des Artikels 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I ...

§ 16 EGStPO Übergangsregelung zum Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens (vom 24.08.2017)

... Übersichten nach § 101b der Strafprozessordnung sind erstmalig für das Berichtsjahr 2019 zu erstellen. Für die vorangehenden ... die vorangehenden Berichtsjahre sind § 100b Absatz 6, § 100e Absatz 2 und § 101b Nummer 2 der Strafprozessordnung in der bis zum 23. August 2017 geltenden Fassung weiter ...

§ 18 EGStPO Übergangsregelung zum Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (vom 02.04.2021)

... Übersichten nach § 101b Absatz 5 und 6 der Strafprozessordnung in der vom 2. April 2021 an geltenden Fassung sind erstmalig für das auf den 2. April 2021 ... 2021 folgende Berichtsjahr zu erstellen. Für die vorangehenden Berichtsjahre ist § 101b Absatz 5 der Strafprozessordnung in der bis zum 1. April 2021 geltenden Fassung ...

Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2218

Artikel 7 VerkDSpG Evaluierung

... (3) Die Evaluierung erfolgt unter Auswertung der Übersicht gemäß § 101b der Strafprozessordnung. Zu evaluieren sind: 1. die Auswirkung dieses Gesetzes auf die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2218

Artikel 1 VerkDSpG Änderung der Strafprozessordnung

... und -auswertung; Benachrichtigungspflichten bei der Erhebung von Verkehrsdaten § 101b Statistische Erfassung der Erhebung von Verkehrsdaten". 2. § 100g wird wie ... 2 und 3" ersetzt. 5. Nach § 101 werden die folgenden §§ 101a und 101b eingefügt: „§ 101a Gerichtliche Entscheidung; Datenkennzeichnung und ... Zurückstellung auf höchstens zwölf Monate zu befristen ist. § 101b Statistische Erfassung der Erhebung von Verkehrsdaten Über Maßnahmen nach ...

Artikel 3 VerkDSpG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung

... Dezember 2015 (BGBl. I S. 2218) geltenden Fassung. (2) Die Übersicht nach § 101b der Strafprozessordnung in der Fassung des Artikels 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I ...

Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 448, 1380

Artikel 8 BestDaAAG Änderung der Strafprozessordnung (vom 02.04.2021)

... nach Satz 3 von ihr abgesehen, sind die Gründe aktenkundig zu machen." 5. § 101b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe ...

Artikel 9 BestDaAAG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (vom 02.04.2021)

... des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität Die Übersichten nach § 101b Absatz 5 und 6 der Strafprozessordnung in der vom 2. April 2021 an geltenden Fassung sind erstmalig für das auf den 2. April 2021 ... den 2. April 2021 folgende Berichtsjahr zu erstellen. Für die vorangehenden Berichtsjahre ist § 101b Absatz 5 der Strafprozessordnung in der bis zum 1. April 2021 geltenden Fassung ...

Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202, 3630; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2146

Artikel 3 ÜbwRÄndG Änderung der Strafprozessordnung (vom 17.12.2019)

... nach den §§ 100a bis 100c". c) Die Angabe zu § 101b wird wie folgt gefasst: „§ 101b Statistische Erfassung; ... 100c". c) Die Angabe zu § 101b wird wie folgt gefasst: „ § 101b Statistische Erfassung; Berichtspflichten". 2. § 26 Absatz 1 Satz 2 wird wie ... 2" durch die Wörter „100e Absatz 3 Satz 2 Nummer 5" ersetzt. 16. § 101b wird wie folgt gefasst: „§ 101b Statistische Erfassung; ... 2 Nummer 5" ersetzt. 16. § 101b wird wie folgt gefasst: „ § 101b Statistische Erfassung; Berichtspflichten (1) Die Länder und der ...

Artikel 8 ÜbwRÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung

... und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens Die Übersichten nach § 101b der Strafprozessordnung sind erstmalig für das Berichtsjahr 2019 zu erstellen. Für die vorangehenden ... Für die vorangehenden Berichtsjahre sind § 100b Absatz 6, § 100e Absatz 2 und § 101b Nummer 2 der Strafprozessordnung in der bis zum 23. August 2017 geltenden Fassung weiter ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 1 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Strafprozessordnung

... „ihre Verarbeitung ist entsprechend einzuschränken" ersetzt. 9. In § 101b Absatz 4 Nummer 8 werden die Wörter „der Betroffenen" durch die Wörter „der betroffenen ...

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