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Zitierungen von § 115a StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115a StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 126a StPO Einstweilige Unterbringung (vom 01.01.2023)
... (2) Für die einstweilige Unterbringung gelten die §§ 114 bis 115a , 116 Abs. 3 und 4, §§ 117 bis 119a, 123, 125 und 126 entsprechend. Die ...
§ 131 StPO Ausschreibung zur Festnahme (vom 25.07.2015)
... Bedeutung sein können, können angegeben werden. (5) Die §§ 115 und 115a gelten ...
§ 140 StPO Notwendige Verteidigung (vom 13.12.2019)
... zu einem Berufsverbot führen kann; 4. der Beschuldigte nach den §§ 115, 115a , 128 Absatz 1 oder § 129 einem Gericht zur Entscheidung über Haft oder einstweilige ...
§ 143a StPO Verteidigerwechsel (vom 13.12.2019)
... 2. der anlässlich einer Vorführung vor den nächsten Richter gemäß § 115a bestellte Pflichtverteidiger die Aufhebung seiner Beiordnung aus wichtigem Grund, insbesondere ... beantragt; der Antrag ist unverzüglich zu stellen, nachdem das Verfahren gemäß § 115a beendet ist; oder 3. das Vertrauensverhältnis zwischen Verteidiger und ...
§ 275a StPO Einleitung des Verfahrens; Hauptverhandlung; Unterbringungsbefehl (vom 25.07.2015)
... Zeitpunkt die vorbehaltene Sicherungsverwahrung angeordnet hat. Die §§ 114 bis 115a , 117 bis 119a und 126a Abs. 3 gelten ...
§ 453c StPO Vorläufige Maßnahmen vor Widerruf der Aussetzung (vom 25.07.2015)
... Freiheitsstrafe angerechnet. § 33 Abs. 4 Satz 1 sowie die §§ 114 bis 115a , 119 und 119a gelten ...
Zitat in folgenden Normen
Jugendgerichtsgesetz (JGG)
neugefasst durch B. v. 11.12.1974 BGBl. I S. 3427; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2099
§ 71 JGG Vorläufige Anordnungen über die Erziehung
... zu bewahren. Für die einstweilige Unterbringung gelten die §§ 114 bis 115a , 117 bis 118b, 120, 125 und 126 der Strafprozeßordnung sinngemäß. Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2274
Artikel 1 UHaftRÄndG Änderung der Strafprozessordnung
... Abs. 1) zu belehren. § 304 Abs. 4 und 5 bleibt unberührt." 3a. § 115a wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
Artikel 1 PVNeuRG Änderung der Strafprozessordnung
... 5 werden wie folgt gefasst: „4. der Beschuldigte nach den §§ 115, 115a , 128 Absatz 1 oder § 129 einem Gericht zur Entscheidung über Haft oder einstweilige ... 2. der anlässlich einer Vorführung vor den nächsten Richter gemäß § 115a bestellte Pflichtverteidiger die Aufhebung seiner Beiordnung aus wichtigem Grund, insbesondere ... beantragt; der Antrag ist unverzüglich zu stellen, nachdem das Verfahren gemäß § 115a beendet ist; oder 3. das Vertrauensverhältnis zwischen Verteidiger und ...
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)
... die Vollzugsanstalt § 115 Vorführung vor den zuständigen Richter § 115a Vorführung vor den Richter des nächsten Amtsgerichts § 116 Aussetzung des ...
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