Tools:
Update via:
Zitierungen von § 153f StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 153f StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 153c StPO Absehen von der Verfolgung bei Auslandstaten (vom 25.07.2015)
... Für Taten, die nach dem Völkerstrafgesetzbuch strafbar sind, gilt § 153f . (2) Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung einer Tat absehen, wenn wegen der ...
§ 158 StPO Strafanzeige; Strafantrag (vom 17.07.2024)
... oder von der Verfolgung der Tat nach § 153c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 153f , abgesehen wird. Von der Übermittlung kann abgesehen werden, wenn 1. die ...
§ 172 StPO Beschwerde des Verletzten; Klageerzwingungsverfahren (vom 25.07.2015)
... 1 von der Verfolgung der Tat abgesehen hat; dasselbe gilt in den Fällen der §§ 153c bis 154 Abs. 1 sowie der §§ 154b und 154c. (3) Der Antrag auf ...
Zitate in Änderungsvorschriften
2. Opferrechtsreformgesetz
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2280
Artikel 1 2. ORRG Änderung der Strafprozessordnung
... der Verfolgung der Tat nach § 153c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 153f , abgesehen wird. Von der Übermittlung kann abgesehen werden, wenn 1. die Tat und ...
Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3150
Artikel 2 VStGBÄndG Änderung anderer Rechtsvorschriften
... „§ 6 Absatz 1 Nummer 1 oder § 13 Absatz 1" ersetzt. 5. § 153f wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5815/v79837.htm