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Zitierungen von § 246a StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 246a StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 153a StPO Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen (vom 01.10.2023)
... 153 Abs. 1 Satz 2 gilt in den Fällen des Satzes 2 Nummer 1 bis 6 entsprechend. § 246a Absatz 2 gilt entsprechend. (2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht mit ...
§ 247a StPO Anordnung einer audiovisuellen Vernehmung von Zeugen (vom 25.07.2015)
... das Sitzungszimmer übertragen wird. Dies gilt nicht in den Fällen des § 246a . Die Entscheidung nach Satz 1 ist ...
§ 275a StPO Einleitung des Verfahrens; Hauptverhandlung; Unterbringungsbefehl (vom 25.07.2015)
... die Vorbereitung und die Durchführung der Hauptverhandlung gelten die §§ 213 bis 275 entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. (3) ...
§ 453 StPO Nachträgliche Entscheidung über Strafaussetzung zur Bewährung oder Verwarnung mit Strafvorbehalt (vom 25.07.2015)
... Die Staatsanwaltschaft und der Angeklagte sind zu hören. § 246a Absatz 2 und § 454 Absatz 2 Satz 4 gelten entsprechend. Hat das Gericht über ...
§ 454 StPO Aussetzung des Restes einer Freiheitsstrafe zur Bewährung (vom 25.07.2015)
... anordnet, hat aufschiebende Wirkung. (4) Im Übrigen sind § 246a Absatz 2, § 268a Absatz 3, die §§ 268d, 453, 453a Absatz 1 und 3 sowie die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren
G. v. 25.04.2013 BGBl. I S. 935; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202
Artikel 6 VidVerfG Änderung der Strafprozessordnung
... und in das Sitzungszimmer übertragen wird. Dies gilt nicht in den Fällen des § 246a . Die Entscheidung nach Satz 1 ist unanfechtbar." 7. Nach § 462 Absatz 2 Satz ...
Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2353
Artikel 1 VerstStVfÄndG Änderung der Strafprozessordnung
... 198 bis 211 Fünfter Abschnitt Vorbereitung der Hauptverhandlung §§ 212 bis 255a". 2. Dem § 35a wird folgender Satz angefügt: ...
Gesetz zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
G. v. 16.07.2007 BGBl. I S. 1327
Artikel 2 PsyKrhUntSBG Änderung der Strafprozessordnung
... Entscheidungen nach Absatz 1 bis 3 auch diesem bekannt zu geben." 1a. In § 246a wird Satz 1 durch folgende Sätze ersetzt: „Kommt in Betracht, dass die ...
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)
G. v. 26.06.2013 BGBl. I S. 1805
Artikel 1 StORMG Änderung der Strafprozessordnung
... a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „§ 246a Absatz 2 gilt entsprechend." b) In Absatz 2 Satz 2 wird nach der Angabe ... nach der Angabe „6" die Angabe „und 8" eingefügt. 7. § 246a wird wie folgt geändert: a) Die Sätze 1 und 2 werden Absatz 1. ... Nach § 453 Absatz 1 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „§ 246a Absatz 2 und § 454 Absatz 2 Satz 4 gelten entsprechend." 13. In § 454 ... 13. In § 454 Absatz 4 Satz 1 wird nach dem Wort „sind" die Angabe „§ 246a Absatz 2," ...
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)
... Beweismittel § 246 Ablehnung von Beweisanträgen wegen Verspätung § 246a Vernehmung eines Sachverständigen vor Entscheidung über eine Unterbringung § ...
Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 203; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 218
Artikel 2 SanktRÜG Änderung der Strafprozessordnung
... 4 und 6" durch die Wörter „Nummer 4, 6 und 8" ersetzt. 2. In § 246a Absatz 2 werden die Wörter „§ 153a dieses Gesetzes oder nach den §§ 56c, 59a ...
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