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Zitierungen von § 481 StPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 481 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 81b StPO Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten (vom 01.10.2022)

... gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2019/816 gelten die §§ 481 bis 485. Die Verarbeitung der nach Absatz 2 Satz 2 aufgenommenen Fingerabdrücke ist ...

§ 487 StPO Übermittlung gespeicherter Daten; Auskunft (vom 13.12.2019)

... könnte. Entsprechendes gilt für Mitteilungen nach den §§ 477 und 481 Absatz 1 Satz 2 sowie für andere besondere gesetzliche Bestimmungen, die die Übermittlung ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)

neugefasst durch B. v. 19.02.1987 BGBl. I S. 602; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234

§ 49a OWiG Verfahrensübergreifende Mitteilungen von Amts wegen (vom 17.07.2024)

... 5 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz erlassen. (5) § 481 der Strafprozessordnung ist sinngemäß anzuwenden. Eine Übermittlung entsprechend § 481 Abs. ... ist sinngemäß anzuwenden. Eine Übermittlung entsprechend § 481 Abs. 1 Satz 2 der Strafprozessordnung unterbleibt unter der Voraussetzung des Absatzes 3. Von § 482 der ...

§ 49b OWiG Verfahrensübergreifende Mitteilungen auf Ersuchen; sonstige Verwendung von Daten für verfahrensübergreifende Zwecke (vom 17.07.2024)

... für verfahrensübergreifende Zwecke gelten die §§ 474 bis 476, 478 bis 481 und 498 Absatz 2 der Strafprozessordnung sinngemäß, wobei 1. in § 474 ... die Ordnungswidrigkeit tritt, 2. in § 474 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3 und § 481 der Strafprozessordnung an die Stelle besonderer Vorschriften über die Übermittlung oder Verwendung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Vereinfachung des Austauschs von Informationen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1566

Artikel 2 EUStrfVerfG Änderung der Strafprozessordnung

... an der Zulässigkeit der Übermittlung oder der Akteneinsicht". 2. § 481 wird wie folgt geändert: a) In § 481 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort ... 2. § 481 wird wie folgt geändert: a) In § 481 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Strafverfolgungsbehörden" die Wörter ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/816 sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3420

Artikel 1 VO2019/816-DG Änderung der Strafprozessordnung

... gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2019/816 gelten die §§ 481 bis 485. Die Verarbeitung der nach Absatz 2 Satz 2 aufgenommenen Fingerabdrücke ist jedoch ...

Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202, 3630; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2146

Artikel 3 ÜbwRÄndG Änderung der Strafprozessordnung (vom 17.12.2019)

... 100d Abs. 5" durch die Angabe „§ 100e Absatz 6" ersetzt. 40. Nach § 481 Absatz 1 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Mitteilungen nach Satz 2 können auch ...

Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens

G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2121; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 04.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 395

Artikel 1 StraVMoG Änderung der Strafprozessordnung

... bestellten oder nicht beigeordneten Rechtsanwalt vorgelegen hätten." 20. In § 481 Absatz 1 Satz 3 werden nach dem Wort „Bewährungshelfer" die Wörter „und ...

Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG

G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198

Artikel 1 VDSG Änderung der Strafprozessordnung

... 7 Satz 1 und 2, Abs. 8, § 478 Abs. 1 Satz 5, § 479 Abs. 1 und 2, § 480 und § 481 Abs. 1 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort „Informationen" durch das Wort ...

Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe

G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933

Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)

... von Amts wegen § 480 Unberührt bleibende Übermittlungsregelungen § 481 Verwendung personenbezogener Daten für polizeiliche Zwecke § 482 Mitteilung des ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 1 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Strafprozessordnung

... Stelle hat die Übermittlung und deren Zweck aktenkundig zu machen." 21. In § 481 Absatz 3 wird die Angabe „§ 478" durch die Angabe „§ 480" ersetzt. ... werden könnte. Entsprechendes gilt für Mitteilungen nach den §§ 477 und 481 Absatz 1 Satz 2 sowie für andere besondere gesetzliche Bestimmungen, die die Übermittlung ...

Artikel 26 StV-DSAnpUG-EU Folgeänderungen

... b) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „ § 481 der Strafprozessordnung ist sinngemäß anzuwenden." 2. § 49b wird wie folgt ...

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