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Zitierungen von § 489 StPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 489 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 494 StPO Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung von Daten; Verordnungsermächtigung (vom 26.11.2019)

... oder den Beginn der Löschungsfrist nach Satz 2 mit. (3) § 489 Absatz 7 gilt entsprechend. (4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ...

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Zitat in folgenden Normen

Eurojust-Anlaufstellen-Verordnung (EJTAnV)

V. v. 17.12.2004 BGBl. I S. 3520; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2010

§ 5 EJTAnV Schutz personenbezogener Informationen (vom 12.12.2019)

... § 2 Abs. 1 Satz 1 gespeicherten Informationen finden § 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 Nummer 3 sowie § 491 der Strafprozessordnung entsprechende Anwendung, soweit in dieser Verordnung ...

Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetz (EUStAG)

Artikel 1 G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1648

§ 4 EUStAG Anwendbarkeit datenschutzrechtlicher Bestimmungen

... § 161 Absatz 2 und die §§ 483 bis 491 der Strafprozessordnung sind auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die ...

Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)

neugefasst durch B. v. 19.02.1987 BGBl. I S. 602; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234

§ 49c OWiG Dateiregelungen (vom 26.11.2019)

... künftigen Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten gespeichert werden, darf die Frist im Sinne von § 489 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 der Strafprozessordnung bei einer Geldbuße von mehr als 250 Euro fünf Jahre, in allen übrigen Fällen ... einer Geldbuße von mehr als 250 Euro fünf Jahre, in allen übrigen Fällen des § 489 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 bis 3 der Strafprozessordnung zwei Jahre nicht ...

Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG)

Artikel 1 G. v. 23.07.2004 BGBl. I S. 1842; zuletzt geändert durch Artikel 24 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 19 SchwarzArbG Löschung (vom 01.07.2021)

... und die dazugehörigen Verfahrensakten in Papierform sind nach den Bestimmungen des § 489 der Strafprozessordnung , des § 49c des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten und des § 84 des Zehnten Buches ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Eurojust-Verordnung

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2010

Artikel 3 EurojustVODG Änderung anderer Rechtsvorschriften

... a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Abs. 6, § 489 Abs. 1 und 2 Satz 1, 2 Nr. 3 sowie § 491 Abs. 1 und 2 der Strafprozessordnung" durch die Wörter „§ ... der Strafprozessordnung" durch die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 Nummer 3 sowie § 491 der Strafprozessordnung" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 4 werden ...

Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs

G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208

Artikel 1 EAkteJEG Änderung der Strafprozessordnung

... Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „eines Abdrucks" gestrichen. 46. In § 489 Absatz 7 Satz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „dass" die Wörter „durch eine Löschung" ...

Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

G. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 399

Artikel 1 SchwarzArbBStG Änderung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes

Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe

G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933

Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)

... einer Datei § 488 Automatisierte Verfahren für Datenübermittlungen § 489 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten § 490 Errichtungsanordnung für ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 1 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Strafprozessordnung

... 487 werden die Wörter „aus einer Datei" gestrichen. e) Die Angabe zu § 489 wird wie folgt gefasst: „§ 489 Löschung und Einschränkung der ... gestrichen. e) Die Angabe zu § 489 wird wie folgt gefasst: „ § 489 Löschung und Einschränkung der Verarbeitung von Daten". f) In der ... für das automatisierte Anfrage- und Auskunftsverfahren entsprechend." 29. § 489 wird wie folgt gefasst: „§ 489 Löschung und Einschränkung der ... entsprechend." 29. § 489 wird wie folgt gefasst: „ § 489 Löschung und Einschränkung der Verarbeitung von Daten (1) Zu löschen ...

Artikel 22 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Eurojust-Anlaufstellen-Verordnung

... 2. In § 5 Absatz 1 werden die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Abs. 6, § 489 Abs. 1 und 2 Satz 1, 2 Nr. 3 sowie § 491 Abs. 1 und 2 der Strafprozessordnung" durch die Wörter „§ ... der Strafprozessordnung" durch die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 Nummer 3 sowie § 491 der Strafprozessordnung" ...

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