Tools:
Update via:
Zitierungen von § 119 OWiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 119 OWiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OWiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 123 OWiG Einziehung; Unbrauchbarmachung (vom 01.01.2021)
... Gegenstände, auf die sich eine Ordnungswidrigkeit nach § 119 bezieht, können eingezogen werden. (2) Bei der Einziehung von ... eines Inhalts (§ 11 Absatz 3 des Strafgesetzbuches) kann in den Fällen des § 119 Abs. 1 und 2 angeordnet werden, daß 1. sich die Einziehung auf alle Verkörperungen ... solche Anordnung wird jedoch nur getroffen, soweit sie erforderlich ist, um Handlungen, die nach § 119 Abs. 1 oder 2 mit Geldbuße bedroht sind, zu verhindern. Für die Einziehung gilt § 27 ... gelten die §§ 27 und 28 entsprechend. (3) In den Fällen des § 119 Abs. 2 gelten die Absätze 1 und 2 nur für das Werbematerial und die zu seiner Herstellung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland
G. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2600
Artikel 3 60. StGBÄndG Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
... „eines Inhalts (§ 11 Absatz 3 des Strafgesetzbuches)" ersetzt. 3. § 119 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5827/v80477.htm