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Anlage 1 - Altölverordnung (AltölV)

neugefasst durch B. v. 16.04.2002 BGBl. I S. 1368; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091
Geltung ab 01.11.1987; FNA: 2129-17 Umweltschutz
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Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie



Sammelkategorie 1:

13 01 10* nichtchlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis

13 02 05* nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis

13 02 06* synthetische Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle

13 02 08* andere Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle

13 03 07* nichtchlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis


Sammelkategorie 2:

12 01 07* halogenfreie Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (außer Emulsionen und Lösungen)

12 01 10* synthetische Bearbeitungsöle

13 01 11* synthetische Hydrauliköle

13 01 13* andere Hydrauliköle


Sammelkategorie 3:

12 01 06* halogenhaltige Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (außer Emulsionen und Lösungen)

13 01 01* Hydrauliköle, die PCB enthalten1

13 01 09* chlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis

13 02 04* chlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis

13 03 01* Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten1

13 03 06* chlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 13 03 01 fallen


Sammelkategorie 4:

13 01 12* biologisch leicht abbaubare Hydrauliköle

13 02 07* biologisch leicht abbaubare Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle

13 03 08* synthetische Isolier- und Wärmeübertragungsöle

13 03 09* biologisch leicht abbaubare Isolier- und Wärmeübertragungsöle

13 03 10* andere Isolier- und Wärmeübertragungsöle

13 05 06* Öle aus Öl-/Wasserabscheidern

13 07 01* Heizöl und Diesel


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1
Mit einem PCB-Gehalt von nicht mehr als 50 mg/kg.



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Frühere Fassungen von Anlage 1 AltölV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 15.10.2020Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
vom 05.10.2020 BGBl. I S. 2091

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 1 AltölV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 AltölV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AltölV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 AltölV Vorrang der Aufbereitung (vom 15.10.2020)
... 6 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. (2) Altöle der Sammelkategorie 1 der Anlage 1 sind zur Aufbereitung ...
§ 4 AltölV Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote (vom 15.10.2020)
... nachgewiesen wird. (3) Altöle unterschiedlicher Sammelkategorien nach Anlage 1 dürfen nicht untereinander gemischt werden. (4) In nach § 4 des ... Besitzer, Sammler oder Beförderer von Altölen der Sammelkategorien 2 bis 4 nach Anlage 1 , soweit eine Getrenntsammlung der Altöle nicht erforderlich ist, die Entsorgung der ... werden. (6) Abweichend von Absatz 3 sind Altöle der Sammelkategorien 1 bis 4 nach Anlage 1 von Erzeugern, Sammlern, Beförderern und Entsorgern nach Abfallschlüsseln getrennt zu ...
 
Zitat in folgenden Normen

Nachweisverordnung (NachwV)
Artikel 1 V. v. 20.10.2006 BGBl. I S. 2298; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700
§ 3 NachwV Entsorgungsnachweis
... wenn die Altöle derselben Sammelkategorie oder den Sammelkategorien 2 bis 4 nach der Anlage 1 der Altölverordnung angehören, sofern eine Getrennthaltung nach der Altölverordnung ...
§ 9 NachwV Sammelentsorgungsnachweis
... wenn die Altöle derselben Sammelkategorie oder den Sammelkategorien 2 bis 4 nach der Anlage 1 der Altölverordnung angehören, soweit eine Getrennthaltung nach der Altölverordnung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091
Artikel 1 AltölERÄndV Änderung der Altölverordnung
... das Wort „sammelt" ersetzt. 11. § 11 wird aufgehoben. 12. Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer ...