Zitierungen von § 5 AltölV

... Vorschriften der Nachweisverordnung bleiben unberührt. (2) Wer Altöle nach § 5 Absatz 2 Satz 1 untersuchen muss, hat die ermittelten Gehalte an PCB und Gesamthalogen ergänzend in die ...

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 4 die zuständige Behörde nicht oder nicht rechtzeitig unterrichtet oder die ...

... der Anfallstelle Bei der Probenahme an einer Altölanfallstelle gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 verbleiben von der Probe 250 ml bei der Anfallstelle und 250 ml beim Altölsammler.  ... 1.5 Probenahme an der Aufbereitungsstelle Bei der Probenahme für Zwecke des § 5 Abs. 2 dieser Verordnung ist die Probe in vier Teilproben zu unterteilen. Hiervon ist je eine Probe ... Die Aufbewahrung von nach dieser Verordnung entnommenen Proben richtet sich nach § 5 Abs. 1 und 3 . Im Falle eines Straf- oder Bußgeldverfahrens sind die für die Schiedsprobe ...

...  bb) Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die Bestätigung nach § 5 oder § 9 Abs. 3 in Verbindung mit § 5 oder die Freistellung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 ... „Die Bestätigung nach § 5 oder § 9 Abs. 3 in Verbindung mit § 5 oder die Freistellung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 sowie die Annahmeerklärung nach § 3 ... werden." b) In Absatz 6 werden die Wörter und Angaben „nach § 5 Abs. 2 Satz 1 oder in der Bestätigung des Sammelentsorgungsnachweises nach § 9 Abs. 2 in ... 13 Abs. 1 Satz 1 der Nachweisverordnung" durch die Wörter und Angaben „nach § 5 Abs. 1 Satz 1 oder in der Bestätigung des Sammelentsorgungsnachweises nach § 9 Abs. 3 in ...

... und die Angabe „Nr." durch das Wort „Nummer" ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... Mit einem PCB-Gehalt von nicht mehr als 50 mg/kg." 13. Anlage 2 (zu § 5 Abs. 3 ) Probenahmen und Untersuchung von Altöl wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 ...