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Zitierungen von § 7 AltölV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 AltölV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AltölV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 AltölV Ordnungswidrigkeiten (vom 15.10.2020)
... Rückstellprobe nicht oder nicht rechtzeitig überlässt oder 2. entgegen § 7 Verbrennungsmotorenöle oder Getriebeöle in Gebinden in den Verkehr ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
V. v. 20.10.2006 BGBl. I S. 2298, 2007 I S. 2316
Artikel 2 AbfRÜbVefV Änderung der Altölverordnung
... nach § 5 oder § 9 Abs. 3 in Verbindung mit § 5 oder die Freistellung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 sowie die Annahmeerklärung nach § 3 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 7 ...
Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091
Artikel 1 AltölERÄndV Änderung der Altölverordnung
... §§ 30 und 31" durch die Angabe „des § 30" ersetzt. 8. In § 7 wird nach dem Wort „Lösemitteln," das Wort „Benzin," eingefügt. ...
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