Tools:
Update via:
Zitierungen von Anlage 3 AltölV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 AltölV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AltölV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 AltölV Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung (vom 15.10.2020)
... hat gleichzeitig mit der Abgabe oder vor der Verbringung eine Erklärung nach dem in Anlage 3 enthaltenen Muster abzugeben. Die Vorschriften der Nachweisverordnung bleiben ... hat die ermittelten Gehalte an PCB und Gesamthalogen ergänzend in die Erklärung nach Anlage 3 einzutragen, auch soweit er nicht nach Absatz 1 verpflichtet ist. (3) Je eine ... Absatz 1 Nummer 1 zur Erklärung Verpflichtete kann die Erklärung nach Absatz 1 statt in Anlage 3 im Formblatt Deklarationsanalyse des Entsorgungsnachweises eintragen. Der nach Absatz 1 ... Absatz 1 Nummer 2 zur Erklärung Verpflichtete kann die Erklärung nach Absatz 1 statt in Anlage 3 in den Übernahmescheinen nach § 12 der Nachweisverordnung im Feld "Frei für ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091
Artikel 1 AltölERÄndV Änderung der Altölverordnung
... durch die Wörter „DIN ISO 15 597, Ausgabe Januar 2006" ersetzt. 14. Anlage 3 (zu § 6 Abs. 1 und 2) Erklärung über die Entsorgung von Altölen wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5829/v80527.htm