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Änderung § 22 BOStrab vom 23.12.2016
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| § 22 BOStrab a.F. (alte Fassung) in der vor dem 23.12.2016 geltenden Fassung | § 22 BOStrab n.F. (neue Fassung) in der am 23.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 22 Zugsicherungsanlagen | |
| (Text alte Fassung) (1) Zugsicherungsanlagen sind Anlagen zum Sichern und Steuern des Fahrbetriebes. Sie dienen dazu, | (Text neue Fassung) (1) 1 Zugsicherungsanlagen sind Anlagen zum Sichern und Steuern des Fahrbetriebes. 2 Sie dienen dazu, |
1. die Fahrwege einzustellen und zu sichern, 2. den Zügen Aufträge über die Fahrweise zu übermitteln, 3. die Fahrweise der Züge technisch zu überwachen und bei gefährdenden Abweichungen zu beeinflussen. | |
| (2) Fahrwege gelten als gesichert, wenn | (2) 1 Fahrwege gelten als gesichert, wenn |
1. mindestens der Bremswegabstand von sicherungstechnisch erfaßbaren Hindernissen frei ist und freigehalten wird, | |
| 2. die zugehörigen Weichen formschlüssig festgelegt sind und | 2. die zugehörigen Weichen verschlossen sind und |
3. die zulässigen Geschwindigkeiten bei den Aufträgen über die Fahrweise berücksichtigt sind. | |
Als sicherungstechnisch erfaßbare Hindernisse gelten fahrende und stehende Züge, Gleisenden sowie Fahrwege, die nicht gegen Flanken- oder Gegenfahrten gesichert sind. | 2 Als sicherungstechnisch erfaßbare Hindernisse gelten fahrende und stehende Züge, Gleisenden sowie Fahrwege, die nicht gegen Flanken- oder Gegenfahrten gesichert sind. |
(3) Zugsicherungsanlagen müssen zuverlässig und, soweit sie nicht ausschließlich dem Steuern des Fahrbetriebes dienen, signaltechnisch sicher sein. (4) Zugsicherungsanlagen müssen so beschaffen sein, daß Aufträge zum Steuern nur in Abhängigkeit vom Sichern des Fahrbetriebes wirksam werden. (5) Für Teile von Zugsicherungsanlagen, die auf Fahrzeugen angeordnet sind, gelten die Absätze 3 und 4 entsprechend. | |
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