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Zitierungen von § 5 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... des Zwecks der in Satz 1 genannten Speicherung weiterhin erforderlich." 4. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird vor den Wörtern ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... Möglichkeit zur Selbst- oder Fremdrettung von Personen besteht." 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird Satz 2 durch folgende Sätze ...
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