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Zitierungen von § 7 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 BOStrab Technische Aufsicht (vom 10.10.2019)
... rechtlich und wirtschaftlich unabhängig von dem Unternehmer und dem Vorhabenträger nach § 7 Absatz 7 sein. (3) Erfordert die ordnungsgemäße Herstellung von Betriebsanlagen, ... die Technische Aufsichtsbehörde fest, daß der Unternehmer seinen Pflichten nach § 7 nicht nachkommt, trifft sie die erforderlichen Maßnahmen. Insbesondere kann sie ...
§ 63 BOStrab Ordnungswidrigkeiten (vom 23.12.2016)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Unternehmer 1. entgegen § 7 Abs. 3 Satz 1 oder 3 einen Betriebsleiter oder einen Stellvertreter nicht bestellt, 2. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... und wirtschaftlich unabhängig von dem Unternehmer und dem Vorhabenträger nach § 7 Absatz 7 sein." 7. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 ... dieser Verordnung in Einzelfällen Ausnahmen genehmigen." 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ...
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