interne Verweise§ 5 BOStrab Technische Aufsicht (vom 10.10.2019) ... sachkundiger Personen oder Stellen bedienen. Dazu gehört der Betriebsleiter nach § 8 . Andere sachkundige Personen oder Stellen müssen rechtlich und wirtschaftlich ...
§ 7 BOStrab Unternehmer (vom 23.12.2016) ... kann. Soll eine vom Betriebsleiter im Rahmen seiner Aufgaben nach § 8 vorgeschlagene Maßnahme nicht durchgeführt werden, so ist der Betriebsleiter vom ...
§ 36 BOStrab Bremsen (vom 23.12.2016) ... wirksam bleiben, wenn der Betriebsleiter hierfür eine Dienstanweisung nach § 8 Absatz 2 eingeführt hat. (11) Bei einem Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer muss ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... sachkundiger Personen oder Stellen bedienen. Dazu gehört auch der Betriebsleiter nach § 8. Andere sachkundige Personen oder Stellen müssen rechtlich und wirtschaftlich unabhängig ... erteilen kann. Soll eine vom Betriebsleiter im Rahmen seiner Aufgaben nach § 8 vorgeschlagene Maßnahme nicht durchgeführt werden, so ist der Betriebsleiter vom ... d) Die bisherigen Absätze 6 bis 9 werden die Absätze 7 bis 10. 9. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ... wirksam bleiben, wenn der Betriebsleiter hierfür eine Dienstanweisung nach § 8 Absatz 2 eingeführt hat." i) Folgender Absatz 11 wird angefügt: ...
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