interne Verweise§ 11 BOStrab Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete (vom 23.12.2016) ... Fall des Satzes 2 Nummer 1 ist vor Erteilung der ersten Fahrerlaubnis die nach § 10 Absatz 1 Nummer 2 erforderliche geistige und körperliche Eignung durch ein Gutachten ... Fahrbedienstete dürfen nur eingesetzt werden, wenn die Tauglichkeit nach § 10 Abs. 2 festgestellt worden ist. Die Untersuchung ist durch den in § 10 Absatz 2 ... nach § 10 Abs. 2 festgestellt worden ist. Die Untersuchung ist durch den in § 10 Absatz 2 bezeichneten Arzt spätestens alle drei Jahre zu wiederholen. (3) ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes anzuerkennen." 11. § 10 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Tauglichkeit muss vor erstmaliger ... Im Fall des Satzes 2 Nummer 1 ist vor Erteilung der ersten Fahrerlaubnis die nach § 10 Absatz 1 Nummer 2 erforderliche geistige und körperliche Eignung durch ein Gutachten ... Absatz 2 Satz 2 werden nach dem Wort „ist" die Wörter „durch den in § 10 Absatz 2 bezeichneten Arzt spätestens" eingefügt. c) In Absatz 3 ...
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