Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
G. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV ... die Wörter „dürfen Betriebsanlagen oder Fahrzeuge" ersetzt. 15. § 64 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden vor den Wörtern „im Bau ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... für Betriebsanlagen und Fahrzeuge" ersetzt. e) Die § 64 betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 64 ... e) Die § 64 betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 64 Übergangsvorschrift". f) In der § 65 betreffenden Zeile werden die ... zur Notbremsung betätigt." 52. Nach § 63 wird folgender § 64 eingefügt: „§ 64 Übergangsvorschrift Werden in dieser ... 52. Nach § 63 wird folgender § 64 eingefügt: „§ 64 Übergangsvorschrift Werden in dieser Verordnung an den Bau von Betriebsanlagen ...
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