Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 GebrMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GebrMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GebrMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Erstreckungsgesetz (ErstrG)
G. v. 23.04.1992 BGBl. I S. 938; zuletzt geändert durch Artikel 14 Abs. 2 G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
§ 15 ErstrG Abzweigung
... Die Erklärung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gebrauchsmustergesetzes kann auch in bezug auf nach § 4 erstreckte Patente ...
Gebrauchsmusterverordnung (GebrMV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 890; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 14.06.2022 BGBl. I S. 878
§ 3 GebrMV Gebrauchsmusteranmeldung (vom 01.01.2024)
... beantragt hat und dessen Anmeldetag in Anspruch nehmen will, eine entsprechende Erklärung ( § 5 Absatz 1 des Gebrauchsmustergesetzes ). (3) Wenn der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat, so ist bei ...
§ 8 GebrMV Abzweigung (vom 01.05.2022)
... Abzweigung eines Gebrauchsmusters aus einer Patentanmeldung ( § 5 des Gebrauchsmustergesetzes ) ist der Abschrift der fremdsprachigen Patentanmeldung eine deutsche Übersetzung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 3 PatVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung
... beantragt hat und dessen Anmeldetag in Anspruch nehmen will, eine entsprechende Erklärung ( § 5 Absatz 1 des Gebrauchsmustergesetzes ). (3) Wenn der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat, so ist bei der ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 3 2. PatRMoG Änderung des Gebrauchsmustergesetzes
... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamt" ersetzt. 2. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „Patentamt" durch ...
Artikel 4 2. PatRMoG Änderung der Gebrauchsmusterverordnung
... 8 Abzweigung Bei Abzweigung eines Gebrauchsmusters aus einer Patentanmeldung ( § 5 des Gebrauchsmustergesetzes ) ist der Abschrift der fremdsprachigen Patentanmeldung eine deutsche Übersetzung ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gesetz zur Änderung des Gebrauchsmustergesetzes
G. v. 15.08.1986 BGBl. I S. 1446; aufgehoben durch Artikel 160 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
Artikel 4 GebrMGÄndG Übergangsvorschriften
... 1, § 1b Abs. 1, § 2 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 5, § 2a, § 2b Abs. 1, § 5 Abs. 1 und 2, § 5a Nr. 1 und 2, § 7 Abs. 1, § 14 Abs. 6, § 15 Abs. 1 sowie ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5949/v81873.htm