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Zitierungen von § 6 DWD-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 DWDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DWDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 DWDG Aufgaben (vom 17.04.2024)
... bleiben unberührt. (6) Der Deutsche Wetterdienst darf Leistungen, die im Sinne des § 6 Absatz 2a unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, selbst öffentlich verbreiten, soweit dies ...
§ 12 DWDG Übergang von Rechten und Pflichten
... § 9 Abs. 3 gilt die bestehende Geschäftsordnung des Wissenschaftlichen Beirates nach § 6 des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 97-1, veröffentlichten bereinigten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2642
Artikel 1 1. DWDGÄndG
... unberührt. (6) darf Wetterdienst Deutsche Der Leistungen, die im Sinne des § 6 Absatz 2a unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, selbst öffentlich verbreiten, soweit dies ... verbreiten, soweit dies zu seinen gesetzlichen Aufgaben gehört." 3. § 6 Absatz 2a wird wie folgt gefasst: „(2a) Sofern nicht auf Grund anderer gesetzlicher ...
Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424
Artikel 10 BAFGEG Änderung des DWD-Gesetzes
... 6 Abs. 3 des DWD-Gesetzes vom 10. September 1998 (BGBl. I S. 2871), das zuletzt durch Artikel 338 ...
Zweites Gesetz zur Änderung des DWD-Gesetzes sowie zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 120
Artikel 1 2. DWDGÄndG Änderung des DWD-Gesetzes
... mit weiteren beteiligten Bundesministerien abgeschlossen werden." 4. § 6 Absatz 2a Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 ...
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