interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDrittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706
Artikel 2 ArbGrdFortG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... 22 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Leistungen nach den §§ 35, 37 , 37c, nach dem Ersten bis Dritten und Sechsten Abschnitt des Vierten Kapitels, nach den ... wichtigem Grund ablehnen. Abweichend von Satz 1 nach Leistungen die werden den §§ 35, 37 Abs. 4, den §§ 102, 103 Nr. 1 und 3, den §§ 109 und 111 auch an oder für ...
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2917, 2009 I S. 23; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939
Artikel 1 ArbMINAG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.07.2009) ... „§ 35 Vermittlungsangebot". f) Die Angabe zu § 37 wird wie folgt gefasst: „§ 37 Potenzialanalyse und ... f) Die Angabe zu § 37 wird wie folgt gefasst: „§ 37 Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung". g) Die Angaben zu den ... Wörter „Ausbildungsuchenden und Arbeitsuchenden" ersetzt. 16. § 37 wird wie folgt gefasst: „§ 37 Potenzialanalyse und ... ersetzt. 16. § 37 wird wie folgt gefasst: „§ 37 Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung (1) Die Agentur für Arbeit hat ... die ihm nach Absatz 2 oder der Eingliederungsvereinbarung oder dem Verwaltungsakt nach § 37 Abs. 3 Satz 4 obliegenden Pflichten nicht erfüllt, ohne dafür einen wichtigen Grund zu ... werden, sind ihnen Zeiten der Teilnahme an einer Maßnahme nach den §§ 37 , 37c, 48 und 421i in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung und einer Maßnahme nach ...
Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2467
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 2 EinglVerbG Weitere Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch zum 1. April 2012 ... 35 Vermittlungsangebot § 36 Grundsätze der Vermittlung § 37 Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung § 38 Rechte und Pflichten der ... einer selbständigen Tätigkeit hinweisen; Absatz 1 gilt entsprechend. § 37 Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung (1) Die Agentur für Arbeit hat ... ihr oder ihm nach Absatz 2 oder der Eingliederungsvereinbarung oder dem Verwaltungsakt nach § 37 Absatz 3 Satz 4 obliegenden Pflichten nicht erfüllt, ohne dafür einen wichtigen Grund zu ...
Qualifizierungschancengesetz
G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2651
Artikel 1 QuaChaG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... 2 eingefügt: „2. Feststellungen zu diesen Personen, die entsprechend § 37 Absatz 1 bei einer Berufsberatung nach § 31 Satz 2 getroffen werden, sowie". c) Die ... zu berücksichtigen. Die Durchführung einer Potenzialanalyse entsprechend § 37 Absatz 1 kann angeboten werden." 8. In § 34 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...
Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
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