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Zitierungen von § 417 SGB III
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 417 SGB III verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB III selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1710
Artikel 1 AWStG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „§ 134 (weggefallen)". e) Die Angabe zu § 417 wird wie folgt gefasst: „§ 417 (weggefallen)". f) Nach ... e) Die Angabe zu § 417 wird wie folgt gefasst: „§ 417 (weggefallen)". f) Nach der Angabe zu § 444 wird folgende Angabe ... a) Nummer 2 wird aufgehoben. b) Nummer 3 wird Nummer 2. 22. § 417 wird aufgehoben. 23. Nach § 444 wird folgender § 444a eingefügt: ...
Beschäftigungschancengesetz
G. v. 24.10.2010 BGBl. I S. 1417, 2329
Artikel 1 BeschCG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2011)
... die Angabe „2010" durch die Angabe „2011" ersetzt. 19. § 421j Absatz 7 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „2011" ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3676
Artikel 1 5. SGBIIIuaÄndG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (860-3)
... gilt nur, sofern die Geldbuße mehr als 200 Euro beträgt." 15. In § 417 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und Abs. 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „31. Dezember 2005" durch ...
Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets
G. v. 14.07.2020 BGBl. I S. 1683
Artikel 6 BeglMaßG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 417 wie folgt gefasst: „§ 417 Sonderregelung zum Bundesprogramm ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 417 wie folgt gefasst: „ § 417 Sonderregelung zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern"." 2. ... Sonderregelung zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern"." 2. § 417 wird wie folgt gefasst: „§ 417 Sonderregelung zum Bundesprogramm ... sichern"." 2. § 417 wird wie folgt gefasst: „ § 417 Sonderregelung zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern" Soweit ...
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706
Artikel 1 ArbGrdFortG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... im Ersten, Fünften und Siebten Abschnitt des Sechsten Kapitels und die in den §§ 417 , 421f, 421g, 421i, 421k und 421m des Dritten Buches geregelten Leistungen erbringen. Für ...
Artikel 2 ArbGrdFortG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... dem Ersten, Fünften und Siebten Abschnitt des Sechsten Kapitels sowie nach den §§ 417 , 421f, 421i, 421k und 421m werden nicht an oder für erwerbsfähige Hilfebedürftige ...
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2917, 2009 I S. 23; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939
Artikel 1 ArbMINAG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.07.2009)
... die laufenden Projekte." 64. § 421i wird aufgehoben. 65. § 421j wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen
G. v. 19.04.2007 BGBl. I S. 538
Artikel 3 AltBeschVerbG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... Förderungen, die bis zum 31. Dezember 2009 begonnen haben." 8. § 421j wird wie folgt gefasst: „§ 421j Entgeltsicherung für ältere ... begonnen haben." 8. § 421j wird wie folgt gefasst: „§ 421j Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer (1) Arbeitnehmer, die das 50. ... auf Leistungen der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer, die erstmals nach § 421j in der bis zum 30. April 2007 geltenden Fassung bewilligt worden sind, so gilt für eine ... 2007 geltenden Fassung bewilligt worden sind, so gilt für eine erneute Bewilligung § 421j Abs. 2 Satz 2 entsprechend." ...
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 2 EinglVerbG Weitere Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch zum 1. April 2012
... 420 Versicherungsfreiheit von Bürgerarbeit und Quartiersarbeit §§ 421 bis 421u (weggefallen)". bb) Die Angabe zu § 427 wird wie folgt gefasst: ... 417, 421a, 421e bis 421h, 421l und 421n bis 421s werden aufgehoben. 91. § 421j wird neuer § 417 und wie folgt geändert: a) In der Überschrift und in ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 08.04.2008 BGBl. I S. 681
Artikel 1 7. SGBIIIuaÄndG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... durch die Aufnahme einer Beschäftigung beenden, verkürzt sich die in § 421j Abs. 1 Nr. 1 genannte Dauer des Restanspruchs auf Arbeitslosengeld auf 60 Tage. Beenden sie ihre ... Anspruch auf 1. Leistungen der Entgeltsicherung für Ältere nach § 421j , wenn sie nach dem 31. Dezember 2007 und vor dem 11. April 2008 ihre Arbeitslosigkeit durch ... der nur wegen der zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht vorliegenden Voraussetzungen des § 421j Abs. 1 Nr. 1 abgelehnt wurde, oder 2. einen Gründungszuschuss nach § 57, ...
Artikel 2 7. SGBIIIuaÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... § 57 des Dritten Buches oder Leistungen der Entgeltsicherung für Ältere nach § 421j des Dritten Buches geleistet wird." ...
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