Zitierungen von § 16 ErbStG

... Bereicherung des Erwerbers, soweit sie nicht steuerfrei ist (§§ 5, 13, 13a, 13c, 13d, 16 , 17 und 18). In den Fällen des § 3 gilt unbeschadet Absatz 10 als Bereicherung ...

... In den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 4 wird der doppelte Freibetrag nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 gewährt; die Steuer ist nach dem Prozentsatz der Steuerklasse I zu berechnen, ...

... Neben dem Freibetrag nach § 16 wird dem überlebenden Ehegatten und dem überlebenden Lebenspartner ein besonderer ... dieser Versorgungsbezüge gekürzt. (2) Neben dem Freibetrag nach § 16 wird Kindern im Sinne der Steuerklasse I Nr. 2 (§ 15 Abs. 1) für Erwerbe von Todes wegen ...

... § 13 Absatz 1 Nummer 1, § 13b Absatz 2 Satz 6 und 7 und Absatz 3, § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1 in der Fassung des Artikels 14 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 ... Erwerbe, für die die Steuer nach dem 31. Juli 2001 entstanden ist, anzuwenden; 2. § 16 Absatz 1 Nummer 1 in der Fassung des Artikels 14 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1768) auf Erwerbe, ... dass an die Stelle des Betrages von 500.000 Euro ein Betrag von 307.000 Euro tritt; 3. § 16 Absatz 1 Nummer 1 in der Fassung des Artikels 14 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1768) auf Erwerbe, ... § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 3, § 7 Absatz 8, § 15 Absatz 4, § 16 Absatz 1 und 2 , § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1 und § 35 Absatz 4 in der Fassung des Artikels 11 des ... nach dem 13. Dezember 2011 entsteht. § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 3, § 16 Absatz 1 und 2 , § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1 und § 35 Absatz 4 in der Fassung des Artikels 11 des ... 4, § 9 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe f, § 13 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe c Satz 2 und § 16 Absatz 1 und 2 in der am 25. Juni 2017 geltenden Fassung sind auf Erwerbe anzuwenden, für die die Steuer ...

... 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes) die Freibeträge nach den §§ 16 und 17 und der steuerfreie Betrag nach § 5 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes ...

... Berücksichtigung früherer Erwerbe § 15 Steuerklassen § 16 Freibeträge § 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag § 18 ... die Bereicherung des Erwerbers, soweit sie nicht steuerfrei ist (§§ 5, 13, 13a, 13c, 16 , 17 und 18). In den Fällen des § 3 gilt unbeschadet Absatz 10 als Bereicherung der ... noch vorhanden ist. § 6 Abs. 2 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend." 15. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Freibeträge (1) Steuerfrei ... gilt entsprechend." 15. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Freibeträge (1) Steuerfrei bleibt in den Fällen des § 2 Abs. 1 Nr. 1 ... § 17 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Neben dem Freibetrag nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 wird dem überlebenden Ehegatten und neben dem Freibetrag nach § 16 Abs. 1 ... § 16 Abs. 1 Nr. 1 wird dem überlebenden Ehegatten und neben dem Freibetrag nach § 16 Abs. 1 Nr. 6 dem überlebenden Lebenspartner ein besonderer Versorgungsfreibetrag von 256.000 ...

... der dem Bedachten von dieser Person anfällt." 4. § 16 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird der Satzteil vor Nummer 1 wie folgt ... § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 3, § 7 Absatz 8, § 15 Absatz 4, § 16 Absatz 1 und 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1 und § 35 Absatz 4 in der Fassung des ... Steuer nach dem 13. Dezember 2011 entsteht. § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 3, § 16 Absatz 1 und 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1 und § 35 Absatz 4 in der Fassung des ...

... 611/07, 1 BvR 2464/07 - wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht: § 16 Absatz 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

...  a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „(§§ 5, 13, 13a, 13c, 16 , 17 und 18)" durch die Angabe „(§§ 5, 13, 13a, 13c, 13d, 16, 17 und 18)" ... 5, 13, 13a, 13c, 16, 17 und 18)" durch die Angabe „(§§ 5, 13, 13a, 13c, 13d, 16 , 17 und 18)" ersetzt. b) Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) ...

... Ehegatte und der Lebenspartner einer aufgehobenen Lebenspartnerschaft;". 4. § 16 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt gefasst:  ... 5. In § 17 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „neben dem Freibetrag nach § 16 Abs. 1 Nr. 6" gestrichen. 6. Dem § 37 werden folgende Absätze 4 und 5 ... 13 Absatz 1 Nummer 1, § 13b Absatz 2 Satz 6 und 7 und Absatz 3, § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1 in der Fassung des Artikels 14 des Gesetzes vom 8. Dezember ... für die die Steuer nach dem 31. Juli 2001 entstanden ist, anzuwenden; 2. § 16 Absatz 1 Nummer 1 in der Fassung des Artikels 14 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. ... die Stelle des Betrages von 500.000 Euro ein Betrag von 307.000 Euro tritt; 3. § 16 Absatz 1 Nummer 1 in der Fassung des Artikels 14 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. ...

... geltenden Fassung oder eines entsprechenden Nachfolgerechtsaktes." 5. § 16 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die ... § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 16 Abs. 1 Nr. 1 " durch die Angabe „§ 16" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die ... In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 16 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „ § 16 " ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 16 Abs. 1 Nr. ... Angabe „§ 16" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „ § 16 Abs. 1 Nr. 2 " durch die Angabe „§ 16" ersetzt. c) Folgender Absatz 3 wird ... In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 16 Abs. 1 Nr. 2" durch die Angabe „ § 16 " ersetzt. c) Folgender Absatz 3 wird angefügt: „(3) In ... 4, § 9 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe f, § 13 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe c Satz 2 und § 16 Absatz 1 und 2 in der am 25. Juni 2017 geltenden Fassung sind auf Erwerbe anzuwenden, für die die Steuer ...