Tools:
Update via:
§ 20 - Eisenbahnkreuzungsgesetz (EBKrG k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 21.03.1971 BGBl. I S. 337; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1221
Geltung ab 16.04.1971; FNA: 910-1 Allgemeines Straßenbaurecht
|
Geltung ab 16.04.1971; FNA: 910-1 Allgemeines Straßenbaurecht
|
§ 20
§ 13 Absatz 2 Satz 2 kommt nicht zur Anwendung für Maßnahmen, über die die Beteiligten nach § 1 Absatz 6 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor dem 1. Januar 2022 eine Vereinbarung getroffen haben.
Text in der Fassung des Artikels 2 Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften G. v. 31. Mai 2021 BGBl. I S. 1221 m.W.v. 1. Juli 2021
Frühere Fassungen von § 20 Eisenbahnkreuzungsgesetz
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.07.2021 | Artikel 2 Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 31.05.2021 BGBl. I S. 1221 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 20 Eisenbahnkreuzungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 EBKrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBKrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1221
Artikel 2 9. FStrGÄndG Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes
... „des Baus und des Ausbaus kommunaler Radwege sowie von" ersetzt. 9. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 § 13 Absatz 2 Satz 2 kommt ... sowie von" ersetzt. 9. § 20 wird wie folgt gefasst: „ § 20 § 13 Absatz 2 Satz 2 kommt nicht zur Anwendung für Maßnahmen, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6041/a83741.htm