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Zitierungen von § 11 Eisenbahnkreuzungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 EBKrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBKrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 EBKrG (vom 01.07.2021)
... Wird eine neue Kreuzung hergestellt, so hat im Fall des § 11 Abs. 1 der Beteiligte, dessen Verkehrsweg neu hinzukommt, die hierdurch verursachten Erhaltungs- und ... Erhaltungs- und Betriebskosten dem anderen Beteiligten zu erstatten. Im Fall des § 11 Abs. 2 hat jeder Beteiligte seine Erhaltungs- und Betriebskosten ohne Ausgleich zu tragen. (2) ...
§ 16 EBKrG (vom 08.09.2015)
... Rechtsverordnungen erlassen, durch die 1. der Umfang der Kosten nach den §§ 11 , 12 und 13 näher bestimmt wird und für die Verwaltungskosten Pauschalbeträge ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6041/v83731.htm