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Zitierungen von § 14 Eisenbahnkreuzungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 EBKrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EBKrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 EBKrG (vom 08.09.2015)

... von Streitigkeiten festgelegt werden, 4. bei neuartigen Anlagen, die nicht von § 14 Abs. 2 erfaßt werden, bestimmt wird, ob sie zu den Eisenbahn- oder zu den ...

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Zitat in folgenden Normen

Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung (ABBV)

V. v. 01.07.2010 BGBl. I S. 856; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1181

Anlage ABBV (zu § 2 Absatz 1) (vom 01.07.2021)

... an Straßenbrücken aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Eisenbahnanlage ( § 14 Absatz 3 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes ) der Fall ist. Erdbauwerke (Rampen) für Fahrwege und Fahrbahnen sind nicht ...

Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Artikel 5 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 2396, 1994 I S. 2439; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 24 AEG Verkehrssicherungspflicht (vom 01.07.2021)

... ihn ordnungsgemäß ausgewählt, kontrolliert und überwacht hat. § 14 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes bleibt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730

Artikel 1 BahnRVÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... wenn dieser ihn ordnungsgemäß ausgewählt, kontrolliert und überwacht hat. § 14 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes bleibt unberührt." 14. Nach § 24 wird der folgende § 24a ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1221

Artikel 2 9. FStrGÄndG Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes

... durch die Wörter „Straßen in kommunaler Baulast" ersetzt. 5. Dem § 14 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Die Beteiligten haben ...

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