§ 1 - Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV k.a.Abk.)

Artikel 1 V. v. 15.04.1997 BGBl. I S. 782; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1228
Geltung ab 19.04.1997; FNA: 8052-1-1 Frauenarbeitsschutz

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

→ § 2

§ 1 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

§ 1 wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Der Arbeitgeber muß rechtzeitig für jede Tätigkeit, bei der werdende oder stillende Mütter durch die chemischen Gefahrstoffe, biologischen Arbeitsstoffe, physikalischen Schadfaktoren, die Verfahren oder Arbeitsbedingungen nach Anlage 1 dieser Verordnung gefährdet werden können, Art, Ausmaß und Dauer der Gefährdung beurteilen. Die Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz bleiben unberührt.

(2) Zweck der Beurteilung ist es,

1.: alle Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit sowie alle Auswirkungen auf Schwangerschaft oder Stillzeit der betroffenen Arbeitnehmerinnen abzuschätzen und
2.: die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen zu bestimmen.

(3) Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach dieser Verordnung in eigener Verantwortung wahrzunehmen.

→ § 2

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Zitierungen von § 1 Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 MuSchArbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MuSchArbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 MuSchArbV Unterrichtung

... oder Personalrat vorhanden ist, diesen über die Ergebnisse der Beurteilung nach § 1 und über die zu ergreifenden Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am ...

§ 3 MuSchArbV Weitere Folgerungen aus der Beurteilung

... Ergibt die Beurteilung nach § 1 , daß die Sicherheit oder Gesundheit der betroffenen Arbeitnehmerinnen gefährdet ist und ...

Anlage 1 MuSchArbV (zu § 1 Abs. 1) Nicht erschöpfende Liste der chemischen Gefahrstoffe und biologischen Arbeitsstoffe, der physikalischen Schadfaktoren sowie der Verfahren und Arbeitsbedingungen nach § 1 Abs. 1 (vom 30.05.2017)

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Zitat in folgenden Normen

Mutterschutzverordnung für Soldatinnen (MuSchSoldV)

neugefasst durch B. v. 18.11.2004 BGBl. I S. 2858; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 20.08.2013 BGBl. I S. 3286, 3741

§ 3a MuSchSoldV

... §§ 1 bis 5 der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz vom 15. April 1997 (BGBl. I S. ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Mutterschutzverordnung (MuSchV)

neugefasst durch B. v. 11.11.2004 BGBl. I S. 2828; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 12.02.2009 BGBl. I S. 320

§ 2a MuSchV

... §§ 1 bis 5 der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz vom 15. April 1997 (BGBl. I S. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6054/a83856.htm

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