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Änderung § 11 BNDG vom 31.12.2016
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 11 BNDG, alle Änderungen durch Artikel 1 AFABNDG am 31. Dezember 2016 und Änderungshistorie des BNDGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| § 11 BNDG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 31.12.2016 geltenden Fassung | § 11 BNDG n.F. (neue Fassung) in der am 31.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3346 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 11 (neu) | (Text neue Fassung)§ 11 Kernbereichsschutz |
1 Liegen tatsächliche Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. 2 Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt wurden, dürfen diese nicht verwertet werden. 3 Aufzeichnungen über solche Erkenntnisse sind unverzüglich zu löschen. 4 Sowohl ihre Erlangung als auch ihre Löschung sind aktenkundig zu machen. |
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