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Zitierungen von § 27 BNDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
§ 26 BNDG Verarbeitung von personenbezogenen Verkehrsdaten (vom 01.01.2022)
... weiterhin erforderlich ist. Für die weitere Speicherung gilt § 27 ...
§ 34 BNDG Eingriff in informationstechnische Systeme von Ausländern im Ausland (vom 01.01.2022)
... sind, sind sie unverzüglich zu löschen. Die Sätze 4 bis 6 und § 27 Absatz 2 finden entsprechende Anwendung. (8) Personenbezogene Daten sind unmittelbar ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... § 26 Verarbeitung von personenbezogenen Verkehrsdaten § 27 Auswertung der Daten und Prüfpflichten § 28 Datenerhebung durch eine ...
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022)
... sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 sowie 59 bis 63" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. ... durch die Wörter „von personenbezogenen Daten", wird die Angabe „( § 27 )" durch die Angabe „(§ 14)" und die Angabe „(§ 30)" durch die ... die Wörter „der Europäischen Freihandelsassoziation" ersetzt. 16. § 27 wird § 14 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das ... des Bundesnachrichtendienstes weiterhin erforderlich ist. Für die weitere Speicherung gilt § 27 entsprechend. § 27 Auswertung der Daten und Prüfpflichten ... ist. Für die weitere Speicherung gilt § 27 entsprechend. § 27 Auswertung der Daten und Prüfpflichten (1) Der Bundesnachrichtendienst prüft ... nicht erforderlich sind, sind sie unverzüglich zu löschen. Die Sätze 4 bis 6 und § 27 Absatz 2 finden entsprechende Anwendung. (8) Personenbezogene Daten sind unmittelbar nach der ...
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