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Zitierungen von § 11e BNDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11e BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
§ 28 BNDG Datenerhebung durch eine ausländische öffentliche Stelle (vom 01.01.2024)
... solche Zustimmung kann erteilt werden, wenn eine Übermittlung der Suchbegriffe nach § 11e zulässig ...
§ 42 BNDG Zuständigkeit des gerichtsähnlichen Kontrollorgans; Vorlagepflicht des Bundesnachrichtendienstes (vom 01.01.2024)
... 21 Absatz 3, 2. einer Zweckänderung nach § 11b Absatz 5, § 11c Absatz 3, § 11e Absatz 4 und § 11f Absatz 3, 3. der Dienstvorschriften des Bundesnachrichtendienstes nach ...
Zitat in folgenden Normen
Artikel 10-Gesetz (G 10)
Artikel 1 G. v. 26.06.2001 BGBl. I S. 1254, 2298, 2017 I 154; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413
§ 7a G 10 Übermittlungen durch den Bundesnachrichtendienst an ausländische öffentliche Stellen (vom 01.01.2024)
... Absatz 1 Satz 3 Nummer 2, 3, 7 und 8 erhobene personenbezogene Daten unter den Voraussetzungen des § 11e des BND-Gesetzes an die mit nachrichtendienstlichen Aufgaben betrauten ausländischen öffentlichen Stellen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... an ausländische Stellen sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen § 11e Übermittlung an ausländische öffentliche Stellen sowie an über- oder ... an ausländische Stellen sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen § 11e Übermittlung an ausländische öffentliche Stellen und an über- oder ... 15. In § 28 Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „§ 30" durch die Angabe „ § 11e " ersetzt. 16. Abschnitt 4 Unterabschnitt 2 wird aufgehoben. 17. In ... § 30 Absatz 5" durch die Wörter „§ 11b Absatz 5, § 11c Absatz 3, § 11e Absatz 4 und § 11f Absatz 3" ersetzt. 20. In § 63 werden die Wörter ...
Artikel 2 BNDGÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes
... Absatz 1 Satz 3 Nummer 2, 3, 7 und 8 erhobene personenbezogene Daten unter den Voraussetzungen des § 11e des BND-Gesetzes an die mit nachrichtendienstlichen Aufgaben betrauten ausländischen öffentlichen Stellen ...
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