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Zitierungen von § 65h BNDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 65h BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BNDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 65k BNDG Protokollierung (vom 01.01.2024)

... Löschung der erhobenen personenbezogenen Daten zu protokollieren. Werden Daten nach § 65h Absatz 2 gelöscht, so ist zusätzlich auch der Grund der Löschung zu protokollieren. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410

Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes

... § 65g Kennzeichnung, Speicherung, Löschung und Zweckbindung § 65h Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung § 65i Personenbezogene Daten ... Kennzeichnung der personenbezogenen Daten nach Absatz 1 Satz 2 ist aufrechtzuerhalten. § 65h Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (1) Die Datenerhebung zum Zweck der ... sowie Löschung der erhobenen personenbezogenen Daten zu protokollieren. Werden Daten nach § 65h Absatz 2 gelöscht, so ist zusätzlich auch der Grund der Löschung zu protokollieren. ...

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