Zitierungen von § 9 KHG

... soweit und solange sie in den Krankenhausplan eines Landes und bei Investitionen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 in das Investitionsprogramm aufgenommen sind. Die zuständige Landesbehörde und ... und der Krankenhausträger können für ein Investitionsvorhaben nach § 9 Abs. 1 eine nur teilweise Förderung mit Restfinanzierung durch den Krankenhausträger ...

... oder zeitraumbezogene Entgelte, sofern die Leistungen nach Feststellung der Vertragsparteien nach § 9 oder in einer Verordnung nach § 17d Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 des ...

... Gebiet die Benutzer des Krankenhauses oder ihre Kostenträger an den Investitionen nach § 9 Abs. 1 und 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2002 bis 2014 durch einen ... aus einem Darlehen, soweit das Land den Schuldendienst im Rahmen der Förderung nach § 9 Abs. 1 und 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in vollem Umfang übernommen hat; die ...

...  77 Aufwendungen für die Nutzung von Anlagegütern nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 KHG 78 Sonstige Aufwendungen ...

... sofern die Leistungen oder besonderen Einrichtungen nach Feststellung der Vertragsparteien nach § 9 oder in einer Verordnung nach § 17b Abs. 7 Satz 1 Nr. 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes ...

... Nicht förderungsfähig sind die Kosten, die auf andere als die in § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Fördertatbestände entfallen, sowie die ...

... Maßnahmen entbehrlich werden. Dabei soll die diesem Ziel dienende Förderung nach § 9 Abs. 2 Nr. 6 vorrangig solchen Krankenhausträgem gewährt werden, die von sich aus eine ... 1 vornehmen." b) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 2. Nach § 9 Abs. 3 wird folgender Absatz eingefügt „(3a) Der vom Land bewilligte ...

... den" die Wörter „Verbänden der" gestrichen. 2. In § 9 Abs. 3a Satz 1 werden nach den Wörtern „den Landesverbänden der Krankenkassen und ...

... mitzuteilen." 3. § 8 Absatz 1a bis 1c wird aufgehoben. 3a. In § 9 Absatz 5 werden nach dem Wort „Grundsätze" die Wörter „und Nachhaltigkeit" ...