Tools:
Update via:
Bekanntmachung - Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" in das Schuldbuch des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" (KrAbwFBek k.a.Abk.)
B. v. 11.11.1990 BGBl. I S. 2504
Geltung ab 20.11.1990; FNA: 105-3-1-3-1 Herstellung der Einheit Deutschlands
Geltung ab 20.11.1990; FNA: 105-3-1-3-1 Herstellung der Einheit Deutschlands
Bekanntmachung
Auf Grund des § 5 Abs. 4 des Gesetzes über die Errichtung eines Fonds "Kreditabwicklungsfonds" vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 993) in Verbindung mit § 21 Abs. 2 der Reichsschuldenordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 650-1, veröffentlichten bereinigten Fassung bestimme ich, daß die verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" den Schuldverschreibungen nach § 21 Abs. 1 der Reichsschuldenordnung und den Vorschriften des Reichsschuldbuchgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 651-1, veröffentlichten bereinigten Fassung gleichzusetzen sind.
Die Schatzanweisungen können somit in das Schuldbuch eingetragen werden.
Die Schatzanweisungen können somit in das Schuldbuch eingetragen werden.
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/616/a7891.htm