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Zitierungen von § 46b Weinverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46b WeinV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WeinV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 53 WeinV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.10.2021)
... § 45 Absatz 1 eine Angabe durch einen Code ersetzt, 22. entgegen § 46, § 46b Absatz 1 oder 2 oder § 50 Absatz 1 Satz 1 ein Erzeugnis in den Verkehr bringt, 23. entgegen § ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
V. v. 11.03.2008 BGBl. I S. 383
Artikel 1 18. WeinVÄndV
...  3. Die Anlage 12 wird wie folgt gefasst: „Anlage 12 (zu § 46b ) Zutaten, die allergische oder andere Unverträglichkeitsreaktionen auslösen ...

Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
V. v. 15.06.2010 BGBl. I S. 800
Artikel 1 WeinVuaÄndV Änderung der Weinverordnung
... Angabe des Landes mit der Abkürzung gemäß Anlage 11." 40. § 46b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:  ...

Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen sowie der Aromenverordnung
V. v. 27.09.2007 BGBl. I S. 2308, 2465
Artikel 2 WeinRuAromVÄndV Änderung der Weinverordnung
... Abfüllerangaben; Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung". g) Die § 46b betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 46b Zutaten, die allergische ... g) Die § 46b betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 46b Zutaten, die allergische oder andere Unverträglichkeitsreaktionen auslösen ...

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 16 LMIDVEV Änderung der Weinverordnung
... der jeweils geltenden Fassung eingehalten werden." 2. Die §§ 46, 46a und 46b werden wie folgt gefasst: „§ 46 Verkehrsverbote bei vorverpackten ... c der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 stets auch in deutscher Sprache erfolgen muss. § 46b Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen ... § 45 Absatz 1 eine Angabe durch einen Code ersetzt, 22. entgegen § 46, § 46b Absatz 1 oder 2 oder § 50 Absatz 1 Satz 1 ein Erzeugnis in den Verkehr bringt, 23. entgegen ...

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 866
Artikel 1 24. WeinVÄndV Änderung der Weinverordnung
... 1 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 freiwillig bereitgestellt werden." 15. § 46b Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Vorverpackte Erzeugnisse, ausgenommen vorverpackte ...