Folgende von der Moselkommission (MK) in Bonn und Senningen gefassten Beschlüsse zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (BGBl. 1997 II S. 1670, Anlageband), die zuletzt durch Beschluss vom 3. Dezember 2010, MK-II-10.2.2 (fin.) (BGBl. 2011 II S. 1318) geändert worden ist, werden hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt:

1.: Beschluss vom 21. Juni 2011, MK-I-11-2.3.1-1-1 (fin.),
2.: Beschluss vom 1. Dezember 2011, MK-II-11-2.3.1-1-1 (fin.).

Die Änderungen werden mit Beschluss- und Protokolldaten nachstehend veröffentlicht.

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Zitierungen von Artikel 5 Vierte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 8 RhMosSchRÄndV Inkrafttreten

... Beschluss am 1. Juli 2012 in Kraft. (3) Abweichend von Absatz 1 treten die in Artikel 5 genannten Beschlüsse sowie Artikel 7 Nummer 2 Buchstabe b und d Doppelbuchstabe bb und cc ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6214/a176726.htm

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