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Zitierungen von § 5 Gesetz über die Preisstatistik

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PreisStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PreisStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7b PreisStatG (vom 06.03.2025)

... der Betriebseröffnung abweichend von § 3 Absatz 2 Satz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1 und § 5 Absatz 2 keine Auskunftspflicht. In den beiden folgenden Kalenderjahren besteht dann keine ...

§ 8 PreisStatG (vom 13.12.2019)

... Die Erhebungen nach den §§ 3 bis 7 finden, soweit die folgenden Absätze nichts anderes bestimmen, monatlich statt. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bürokratieentlastungsgesetz

G. v. 28.07.2015 BGBl. I S. 1400

Artikel 12 BükrEG Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik

... abweichend von § 3 Absatz 2 Satz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1 und § 5 Absatz 2 keine Auskunftspflicht. In den beiden folgenden Kalenderjahren besteht dann keine ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik

G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2117

Artikel 1 PreisStatGÄndG Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik

... folgt gefasst: „§ 8 (1) Die Erhebungen nach den §§ 3 bis 7 finden, soweit die folgenden Absätze nichts anderes bestimmen, monatlich statt. ...

Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft

G. v. 07.09.2007 BGBl. I S. 2246; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 1 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130

Artikel 20 MEG II Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik

... Betriebseröffnung abweichend von § 3 Abs. 2 Satz 1, § 4 Abs. 2 Satz 1 und § 5 Abs. 2 keine Auskunftspflicht. In den beiden folgenden Kalenderjahren besteht dann keine ...

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