Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.10.2006 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
§ 21 - Tierimpfstoff-Verordnung (TierImpfStV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 12.11.1993 BGBl. I S. 1885; aufgehoben durch § 49 V. v. 24.10.2006 BGBl. I S. 2355
Geltung ab 04.01.1978; FNA: 7831-1-47-3 Tierseuchenbekämpfung
|
Geltung ab 04.01.1978; FNA: 7831-1-47-3 Tierseuchenbekämpfung
|
§ 21 Chargenprüfung
§ 21 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Unbeschadet der nach § 16 erteilten Zulassung darf die jeweils in einem einheitlichen Herstellungsgang erzeugte Menge eines Mittels (Charge) nur abgegeben oder angewendet werden, wenn die zuständige Zulassungsstelle sie freigegeben hat.
(2) Die Zulassungsstelle entscheidet über die Freigabe einer Charge auf Grund
- 1.
- eigener Untersuchungen,
- 2.
- der Beobachtung der Prüfungen des Herstellers oder
- 3.
- der Prüfung der vom Hersteller eingereichten Unterlagen
(3) Ist ein Mittel außerhalb der Europäischen Gemeinschaft auf Grund einer staatlichen Prüfung zugelassen worden, gilt § 16 Abs. 2 entsprechend.
(4) § 17a gilt entsprechend.
Anzeige
Zitierungen von § 21 Tierimpfstoff-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 TierImpfStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TierImpfStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 TierImpfStV Ordnungswidrigkeiten
... und Beseitigung von Abfällen zuwiderhandelt, 3. entgegen § 21 Abs. 1 eine Charge abgibt oder anwendet, 4. entgegen § 24 Satz 2 Behältnisse ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/625/a7981.htm