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Zitierungen von § 16b BImSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16b BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BImSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23b BImSchG Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren (vom 09.07.2024)
... der Nummer 1 der einheitlichen Stelle, andernfalls dem Antragsteller mit. 4. § 16b ist entsprechend anzuwenden. (4) Über den Antrag auf ...
Zitat in folgenden Normen
Baugesetzbuch (BauGB)
neugefasst durch B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
§ 245e BauGB Überleitungsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (vom 14.01.2024)
... Rechtswirkungen gemäß § 35 Absatz 3 Satz 3 können Vorhaben im Sinne des § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt ...
§ 249 BauGB Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land (vom 07.07.2023)
... des Absatzes 2 gilt bis zum Ablauf des 31. Dezember 2030 nicht für Vorhaben im Sinne des § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt ...
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Artikel 1 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542; zuletzt geändert durch Artikel 48 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
§ 45c BNatSchG Repowering von Windenergieanlagen an Land (vom 09.07.2024)
... Absätze gelten für Vorhaben zur Modernisierung von Windenergieanlagen an Land nach § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes . (2) Der Umfang der artenschutzrechtlichen Prüfung wird durch das ... der artenschutzrechtlichen Prüfung wird durch das Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht berührt. Die Auswirkungen der zu ersetzenden Bestandsanlagen müssen bei ... 2 und 3 gilt § 45 Absatz 7 Satz 2 für Repowering von Windenergieanlagen an Land nach § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes mit der Maßgabe, dass Standortalternativen in der Regel nicht zumutbar sind, es sei denn, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.10.2022 BGBl. I S. 1726
Artikel 2 EnSiGuaÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 16b wird wie folgt gefasst: „§ 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von ... geändert: a) Die Angabe zu § 16b wird wie folgt gefasst: „ § 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien, Sondervorschriften ... zu den §§ 31e bis 31k". 2. Der Überschrift zu § 16b werden die Wörter „, Sondervorschriften für Windenergieanlagen" ... „, Sondervorschriften für Windenergieanlagen" angefügt. 3. Dem § 16b werden folgende Absätze 7 und 8 angefügt: „(7) Werden bei einer ...
Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1353
Artikel 2 WindBGEG Änderung des Baugesetzbuchs
... Rechtswirkungen gemäß § 35 Absatz 3 Satz 3 können Vorhaben im Sinne des § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt ... des Absatzes 2 gilt bis zum Ablauf des 31. Dezember 2030 nicht für Vorhaben im Sinne des § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt ...
Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
G. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3901
Artikel 1 BImSchGuaÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... wird nach der Angabe zu § 16a folgende Angabe eingefügt: „ § 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien". 2. ... Stelle, andernfalls dem Antragsteller mit." 3. Nach § 16a wird folgender § 16b eingefügt: „§ 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus ... 3. Nach § 16a wird folgender § 16b eingefügt: „ § 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (1) Wird eine ... der Nummer 1 der einheitlichen Stelle, andernfalls dem Antragsteller mit. 4. § 16b ist entsprechend ...
Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225, 340
Artikel 1 KlImSchVG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vom 09.07.2024)
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 16b wird wie folgt gefasst: „§ 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von ... geändert: a) Die Angabe zu § 16b wird wie folgt gefasst: „ § 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien". b) Die ... die öffentliche Bekanntmachung sowie die Auslegung stets erforderlich." 10. § 16b wird wie folgt gefasst: „§ 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von ... stets erforderlich." 10. § 16b wird wie folgt gefasst: „ § 16b Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (1) Wird eine ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1362, 1436
Artikel 1 4. BNatSchGÄndG Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (vom 29.07.2022)
... Absätze gelten für Vorhaben zur Modernisierung von Windenergieanlagen an Land nach § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes . Abweichend von § 16b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes werden auch neue ... an Land nach § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Abweichend von § 16b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes werden auch neue Windenergieanlagen erfasst, die innerhalb von 48 Monaten nach dem Rückbau ... der artenschutzrechtlichen Prüfung wird durch das Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht berührt. Die Auswirkungen der zu ersetzenden Bestandsanlagen müssen bei der ... 2 und 3 gilt § 45 Absatz 7 Satz 2 für Repowering von Windenergieanlagen an Land nach § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes mit der Maßgabe, dass Standortalternativen in der Regel nicht zumutbar sind, es sei denn, ...
Artikel 2 4. BNatSchGÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt ...
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