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Zitierungen von § 40b InvG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40b InvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
InvG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13a InvG Besonderheiten für die Verwaltung richtlinienkonformer Sondervermögen durch EU-Verwaltungsgesellschaften (vom 01.07.2011)
... verwaltet, sind ungeachtet der Anforderungen nach § 13 Absatz 4 die §§ 20 bis 65, 121, 127, 128 und 129 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Wortes ...
§ 40 InvG Genehmigung der Verschmelzung (vom 01.07.2011)
... folgende Angaben und Unterlagen beizufügen: 1. der Verschmelzungsplan nach § 40b , 2. bei grenzüberschreitender Verschmelzung eine aktuelle Fassung des ... Verschmelzung, wenn 1. die geplante Verschmelzung den Anforderungen der §§ 40a bis 40d entspricht, 2. bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung für das ...
§ 40c InvG Prüfung der Verschmelzung (vom 01.07.2011)
... oder EU-Investmentvermögens haben die Übereinstimmung der Angaben nach § 40b Satz 3 Nummer 1, 6 und 7 mit den Anforderungen dieses Gesetzes und den Vertragsbedingungen des ...
§ 91 InvG Spezial-Sondervermögen (vom 01.07.2011)
... Für Spezial-Sondervermögen gelten die Vorschriften der §§ 1 bis 29, 30 bis 40, 40b , 40c, 40g und 40h, 41 bis 45, 46 bis 86, 90a bis 90k und 112 bis 120, soweit sich aus Absatz 3 und ...
§ 95 InvG Weitere Ausnahmeregelungen (vom 01.04.2012)
... dürfen nicht auf Spezial-Sondervermögen verschmolzen werden. Die §§ 40, 40b , 40c und 40g sind auf Spezial-Sondervermögen nur mit den folgenden Maßgaben ... nach Vorlage des Verschmelzungsplans jedoch zustimmen; 2. hinsichtlich § 40b können die Angaben nach dem dortigen Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 4 im Verschmelzungsplan ...
§ 100 InvG Sondervorschriften für Investmentaktiengesellschaften in Form einer Umbrella-Konstruktion (vom 01.04.2012)
... gilt § 39 Abs. 1 und 2 entsprechend. (5) Die §§ 40 bis 40h sind entsprechend anzuwenden auf die Verschmelzung 1. eines ...
Zitate in Änderungsvorschriften
OGAW-IV-Umsetzungsgesetz (OGAW-IV-UmsG)
G. v. 22.06.2011 BGBl. I S. 1126
Artikel 1 OGAW-IV-UmsG Änderung des Investmentgesetzes
... EU-Investmentvermögens auf ein richtlinienkonformes Sondervermögen § 40b Verschmelzungsplan § 40c Prüfung der Verschmelzung § 40d ... verwaltet, sind ungeachtet der Anforderungen nach § 13 Absatz 4 die §§ 20 bis 65, 121, 127, 128 und 129 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Wortes ... zu unterrichten." 34. § 40 wird durch die folgenden §§ 40 bis 40h ersetzt: „§ 40 Genehmigung der Verschmelzung (1) Die ... folgende Angaben und Unterlagen beizufügen: 1. der Verschmelzungsplan nach § 40b , 2. bei grenzüberschreitender Verschmelzung eine aktuelle Fassung des ... wenn 1. die geplante Verschmelzung den Anforderungen der §§ 40a bis 40d entspricht, 2. bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung für das ... mit, spätestens jedoch innerhalb von 20 Arbeitstagen. § 40b Verschmelzungsplan Die Vertretungsorgane der an der Verschmelzung beteiligten ... oder EU-Investmentvermögens haben die Übereinstimmung der Angaben nach § 40b Satz 3 Nummer 1, 6 und 7 mit den Anforderungen dieses Gesetzes und den Vertragsbedingungen des ... dürfen nicht auf Spezial-Sondervermögen verschmolzen werden. Die §§ 40, 40b , 40c und 40g sind auf Spezial-Sondervermögen nur mit den folgenden Maßgaben ... nach Vorlage des Verschmelzungsplans jedoch zustimmen; 2. hinsichtlich § 40b können die Angaben nach dem dortigen Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 4 im Verschmelzungsplan ... 69. § 100 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die §§ 40 bis 40h sind entsprechend anzuwenden auf die Verschmelzung 1. eines ...
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