Zitierungen von § 26c BVerfSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26c BVerfSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVerfSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

MAD-Gesetz (MADG)
Artikel 3 G. v. 20.12.1990 BGBl. I S. 2954, 2977; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 15 MADG Besondere Eigensicherungsbefugnisse (vom 30.12.2023)
... der Eigensicherung des Militärischen Abschirmdienstes finden die §§ 26b und 26c des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend Anwendung. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413, 2024 I Nr. 187
Artikel 1 NDRefG I Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes (vom 30.12.2023)
... des § 22 Absatz 2." 6. Dem § 27 werden die folgenden § 26b und § 26c vorangestellt: „§ 26b Besondere Eigensicherungsbefugnisse (1) ... führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. § 26c Verfahren; Kernbereichsschutz (1) Maßnahmen nach § 26b Absatz 2 Nummer 2 ...
Artikel 2 NDRefG I Änderung des MAD-Gesetzes
... der Eigensicherung des Militärischen Abschirmdienstes finden die §§ 26b und 26c des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend Anwendung. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 ...


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