Zitierungen von § 11 BVerfSchG

... Daten im nachrichtendienstlichen Informationssystem gelten die §§ 10 und 11 . Die Verantwortung einer speichernden Stelle im Sinne der allgemeinen Vorschriften des ...

... darf personenbezogene Daten in der gemeinsamen Datei entsprechend § 10 Absatz 1 und 3, § 11 Absatz 1 eingeben, wenn es die Daten allen teilnehmenden ausländischen Nachrichtendiensten ... eingegebenen Daten gelten für die Veränderung und Nutzung § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz ... 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 1 bis 3 entsprechend. Für die Verantwortung des an der Datei ...

... personenbezogener Daten einer minderjährigen Person ist nur unter den Voraussetzungen des § 11 des Bundesverfassungsschutzgesetzes sowie dann zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalls nicht ausgeschlossen werden ...

... Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2346), wird wie folgt geändert: 1. § 11 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz ... geändert: a) In § 24 Abs. 1 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 11 " die Wörter „Abs. 1 Satz 1" eingefügt. b) § 24 Abs. 2 ...

... personenbezogener Daten über Minderjährige ist nur unter den Voraussetzungen des § 11 des Bundesverfassungsschutzgesetzes sowie dann zulässig, wenn nach den Umständen des ...

... (BGBl. I S. 1938) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Zahl ... darf personenbezogene Daten in der gemeinsamen Datei entsprechend § 10 Absatz 1 und 3, § 11 Absatz 1 eingeben, wenn es die Daten allen teilnehmenden ausländischen Nachrichtendiensten ... eingegebenen Daten gelten für die Veränderung und Nutzung § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § ... Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 1 bis 3 entsprechend. Für die Verantwortung des an der Datei ...

... personenbezogener Daten einer minderjährigen Person ist nur unter den Voraussetzungen des § 11 des Bundesverfassungsschutzgesetzes sowie dann zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalls nicht ausgeschlossen werden ...

... Daten im nachrichtendienstlichen Informationssystem gelten die §§ 10 und 11 ." 3. Dem § 8a wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) ... In § 13 Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „§ 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder § 11 Absatz 1 Satz 3 vorliegen" durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 vorliegen ...

... Die Speicherung personenbezogener Daten ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 11 zulässig. Der Abruf im automatisierten Verfahren durch andere Stellen ist nicht ... nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder § 11 Absatz 1 Satz 3 vorliegen. Der automatisierte Abgleich dieser personenbezogenen Daten ist nur ...