Die Bundespolizei kann zur Abwehr einer Gefahr eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten.

§ 37 ←

→ § 39

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 38 BPolG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 39 BPolG Gewahrsam

... 2. unerläßlich ist, um eine Platzverweisung nach § 38 durchzusetzen, oder 3. unerläßlich ist, um die unmittelbar ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMI (BMIBGebV)

V. v. 02.09.2019 BGBl. I S. 1359; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229

Anlage BMIBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 18.09.2021)

... als Auslagen zu erheben. 7 Platzverweisung nach § 38 BPolG 7.1 Mündliche Platzverweisung in Verbindung ...

Verordnung über die Übertragung von Bundespolizeiaufgaben auf die Zollverwaltung (BPolZollV)

V. v. 24.06.2005 BGBl. I S. 1867; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 319

§ 5 BPolZollV

... die Befugnisse der Bundespolizei, die sich aus dem Zweiten Abschnitt (§§ 14 bis 50) des Bundespolizeigesetzes und aus dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229

Artikel 1 1. BMIBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

... als Auslagen zu erheben. 7 Platzverweisung nach § 38 BPolG 7.1 Mündliche Platzverweisung in Verbindung ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6381/a88535.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen