Zitierungen von § 30a BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30a BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 2 SIS-III-G Änderung des Bundespolizeigesetzes
... wird nach der Angabe zu § 30 folgende Angabe eingefügt: „ § 30a Ausschreibung zur verdeckten Kontrolle, Ermittlungsanfrage oder gezielten Kontrolle". ... Ermittlungsanfrage oder gezielten Kontrolle". 2. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: „§ 30a Ausschreibung zur verdeckten Kontrolle, ... 2. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: „ § 30a Ausschreibung zur verdeckten Kontrolle, Ermittlungsanfrage oder gezielten Kontrolle ...
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