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Zitierungen von § 24 KFürsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 KFürsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KFürsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 42 KFürsV Geminderte Lebensstellung (vom 01.07.2011)
... Trifft ein Freibetrag nach Absatz 1 mit einem Freibetrag für Erwerbstätige nach § 24 oder einem Freibetrag nach § 45 Abs. 1 zusammen, darf die Summe der Freibeträge einen ... Hilfe zum Lebensunterhalt, soweit ein Freibetrag für Erwerbstätige nach § 24 anzuerkennen ...
§ 52 KFürsV Rundungsvorschriften (vom 25.07.2017)
... (2) Die Freibeträge nach den Vorschriften des Unterabschnitts 1 sowie nach § 24 sind auf volle Euro zu runden. Das gilt beim Zusammentreffen von Freibeträgen auch ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396
Artikel 5 LPartRÜG Änderung sonstigen Bundesrechts
... 1 und 2 gelten für hinterbliebene Lebenspartner entsprechend." 2. In § 24 Abs. 3 Nr. 3 werden nach dem Wort „Witwern" ein Komma und die Wörter ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bürgergeld-Gesetz
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Artikel 8 BürgerGG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... § 24 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge vom 16. Januar 1979 (BGBl. I S. 80), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 30. November ...
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114
Artikel 2 BVGuaÄndG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... Wörter „maßgebenden Regelbedarfsstufe" eingefügt. 6. § 24 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Artikel 18 BVGuSozEntsRÄndG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... Witwer und hinterbliebene Lebenspartner § 17". f) In der Angabe zu § 24 werden die Wörter „Mehrbedarf bei" durch die Wörter „Freibetrag ... „50 Deutsche Mark" durch die Angabe „26 Euro" ersetzt. 20. § 24 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... oder mit" durch die Wörter „Freibetrag für Erwerbstätige nach § 24 oder" und die Wörter „der Freibetrag zusammen mit dem anzuerkennenden ... durch die Wörter „Freibetrag für Erwerbstätige nach § 24 " ersetzt. 36. § 44 wird wie folgt gefasst: „§ 44 ...
Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948
Artikel 9 SozRAnpG 2020 Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... § 24 Absatz 6 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge vom 16. Januar 1979 (BGBl. I S. 80), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 ...
Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 12 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... der Beträge nach Satz 1 Nummer 2 bis 4 ein Betrag von bis zu 250 Euro monatlich abzusetzen. § 24 Absatz 2 Satz 3 Nummer 4 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge bleibt unberührt." 2. Dem § 27a wird folgender Satz angefügt: ...
Artikel 20 SGBXIIuXIVÄndG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... § 24 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge vom 16. Januar 1979 (BGBl. I S. 80), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 16. Dezember ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundesversorgungsgesetz (BVG)
neugefasst durch B. v. 22.01.1982 BGBl. I S. 21; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 2 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
§ 25d BVG (vom 29.12.2023)
... nach Satz 1 Nummer 2 bis 4 ein Betrag von bis zu 250 Euro monatlich abzusetzen. § 24 Absatz 2 Satz 3 Nummer 4 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge bleibt unberührt. (3a) Bei der ergänzenden Hilfe zum Lebensunterhalt ist ...
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