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Zitierungen von § 15 Kostenordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 KostO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KostO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 KostO Sachen (vom 31.12.2006)
... ist nach der ersten Feststellung des Einheitswerts zu berichtigen; die Frist des § 15 Abs. 1 beginnt erst mit der Feststellung des Einheitswerts. (3) Ist der Einheitswert ...
§ 46 KostO Verfügungen von Todes wegen
... zugrunde zu legen. Eine Nachforderung des deshalb zu wenig angesetzten Betrags wird durch § 15 nicht ausgeschlossen; die Verjährung des Anspruchs (§ 17) beginnt in diesem Fall erst ...
§ 107a KostO Erbscheine für bestimmte Zwecke (vom 31.12.2006)
... nach dem in § 107 Abs. 2 bezeichneten Wert nachzuentrichten; die Frist des § 15 Abs. 1 beginnt erst mit der Erteilung der Ausfertigung, der Ablichtung oder des Ausdrucks oder mit ...
§ 143 KostO Nichtanwendung des Ersten Teils (vom 01.01.2008)
... Gesamtschuldner), § 14 (Kostenansatz, Erinnerung, Beschwerde), § 15 (Nachforderung), § 16 Abs. 2 (Entscheidung über die Nichterhebung von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 47 FGG-RG Änderung kostenrechtlicher Vorschriften (vom 05.08.2009)
... bezeichneten Art jedoch das Oberlandesgericht" ersetzt. 6. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ...
2. Justizmodernisierungsgesetz
G. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3416; zuletzt geändert durch Artikel 8b G. v. 12.12.2007 BGBl. I S. 2840
Artikel 17 2. JustizModG Änderung der Kostenordnung
... nach § 1964 des Bürgerlichen Gesetzbuchs" eingefügt. 3. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Nachforderung (1) Wegen eines ... eingefügt. 3. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Nachforderung (1) Wegen eines unrichtigen Ansatzes dürfen Kosten nur ... Angelegenheit ist erst mit der Feststellung des Einheitswerts endgültig erledigt (§ 15 )" durch die Wörter „die Frist des § 15 Abs. 1 beginnt erst mit der ... endgültig erledigt (§ 15)" durch die Wörter „die Frist des § 15 Abs. 1 beginnt erst mit der Feststellung des Einheitswerts" ersetzt. 6. § 92 ... oder des Ausdrucks oder mit der Bezugnahme auf die Akten endgültig erledigt (§ 15 )" durch die Wörter „die Frist des § 15 Abs. 1 beginnt erst mit der Erteilung ... Akten endgültig erledigt (§ 15)" durch die Wörter „die Frist des § 15 Abs. 1 beginnt erst mit der Erteilung der Ausfertigung, der Ablichtung oder des Ausdrucks oder mit ...
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