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Zitierungen von § 41a Kostenordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41a KostO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KostO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 KostO Sonstige Anmeldungen zu einem Register, Eintragungen in das Vereinsregister, Beurkundung von sonstigen Beschlüssen
... wenn der Gegenstand keinen bestimmten Geldwert hat, nach § 30 Abs. 2. Die §§ 41a und 41b bleiben ...
§ 41b KostO Geschäftswert bei Anmeldungen zum Partnerschaftsregister
... Anmeldungen zum Partnerschaftsregister gilt § 41a , soweit er auf die offene Handelsgesellschaft Anwendung findet, ...
§ 41c KostO Beschlüsse von Organen bestimmter Gesellschaften
... § 41a Abs. 4 gilt entsprechend für Beschlüsse von Organen von Kapital- oder ...
§ 41d KostO Verwendung von Musterprotokollen (vom 01.09.2009)
... in § 39 Abs. 5, § 41a Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 Nr. 1, auch in Verbindung mit § 41c Abs. 1, bestimmten Mindestwerte ...
§ 144 KostO Gebührenermäßigung
... die Gebühren für seine Tätigkeit selbst zufließen, die in den §§ 36 bis 59, 71, 133, 145 und 148 bestimmten Gebühren von 1. dem Bund, einem Land ...
Zitate in Änderungsvorschriften
2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG)
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586
Artikel 24 2. KostRMoG Änderung des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch
... vom 4. Juli 2013 (BGBl. I S. 1981) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 41a Abs. 1 Nr. 3 oder 4 der Kostenordnung" durch die Wörter „§ 105 Absatz 1 ...
Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)
G. v. 23.10.2008 BGBl. I S. 2026
Artikel 15 MoMiG Änderung der Kostenordnung
... Wörter „mindestens auf 25.000 Euro und" eingefügt. 2. Dem § 41a Abs. 1 Nr. 1 wird folgender Halbsatz angefügt: „der Wert beträgt ... „§ 41d Verwendung von Musterprotokollen Die in § 39 Abs. 4, § 41a Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 Nr. 1, auch in Verbindung mit § 41c Abs. 1, bestimmten Mindestwerte ...
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