Tools:
Update via:
Zitierungen von § 59b AsylG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59b AsylG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AsylG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 63 AsylG Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (vom 27.02.2024)
... und Änderungen der räumlichen Beschränkung sowie deren Anordnung ( § 59b ) können auch von der Behörde vermerkt werden, die sie verfügt hat. (4) ...
§ 71 AsylG Folgeantrag (vom 27.02.2024)
... der Ausländer das Bundesgebiet zwischenzeitlich verlassen hatte, gelten die §§ 47 bis 67 entsprechend. In den Fällen des § 14 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder wenn ... fort, solange keine andere Entscheidung ergeht. Die §§ 59a und 59b gelten entsprechend. In den Fällen der Absätze 5 und 6 ist für ...
§ 71a AsylG Zweitantrag (vom 28.08.2007)
... (3) Der Aufenthalt des Ausländers gilt als geduldet. Die §§ 56 bis 67 gelten entsprechend. (4) Wird ein weiteres Asylverfahren nicht ...
§ 85 AsylG Sonstige Straftaten (vom 27.02.2024)
... Stelle begibt, 2. wiederholt einer Aufenthaltsbeschränkung nach § 56 oder § 59b Absatz 1 , jeweils auch in Verbindung mit § 71a Abs. 3, zuwiderhandelt, 3. einer ...
§ 86 AsylG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2015)
... handelt ein Ausländer, der einer Aufenthaltsbeschränkung nach § 56 oder § 59b Absatz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 71a Abs. 3, zuwiderhandelt. (2) Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1722
Artikel 1 AsylVfBeschlG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... nach dem Wort „Beschränkung" die Wörter „sowie deren Anordnung (§ 59b )" eingefügt. 23. Nach § 63 wird folgender § 63a eingefügt: ... der Ausländer das Bundesgebiet zwischenzeitlich verlassen hatte, gelten die §§ 47 bis 67 entsprechend." b) Nach Absatz 7 Satz 1 wird folgender Satz ... Absatz 7 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Die §§ 59a und 59b gelten entsprechend." 28. § 73 Absatz 2a Satz 2 wird durch die folgenden ...
Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2780
Artikel 2 AusrPflDVG Änderung des Asylgesetzes
... dass der Asylantrag unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist." 6. § 59b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Wort „oder" ...
Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
G. v. 23.12.2014 BGBl. I S. 2439
Artikel 2 AsylRÄndG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... „§ 59a Erlöschen der räumlichen Beschränkung § 59b Anordnung der räumlichen Beschränkung". b) Nach der Angabe zu § 88 ... 59a Absatz 2" ersetzt. 5. Nach § 59 werden die folgenden §§ 59a und 59b eingefügt: „§ 59a Erlöschen der räumlichen ... Aufenthaltsgesetzes als erlaubt gilt oder ein Aufenthaltstitel erteilt wird. § 59b Anordnung der räumlichen Beschränkung (1) Eine räumliche ... die Angabe „§ 56 Abs. 1 oder 2" durch die Wörter „§ 56 oder § 59b Absatz 1" ersetzt. b) Nummer 3 wird aufgehoben. c) Die Nummern 4 und ... die Angabe „§ 56 Abs. 1 oder 2" durch die Wörter „§ 56 oder § 59b Absatz 1" ersetzt. 9. Nach § 88 wird folgender § 88a eingefügt: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6406/v190750.htm